SG: Grüne kritisieren Gewässerschutz
Die Grünen der Region Rorschach haben die Wirksamkeit des Gewässerschutzes im Kanton St. Gallen kritisiert. Anlass ist eine Häufung von entsprechenden Vorfällen.
Quelle: Karin Stei
Rund um den Bodensee haben sich Gewässerverschmutzungen gehäuft.
Der letzte Vorfall ereignete sich in einem Betrieb in Thal SG: Dort wurde tensidhaltiges Reinigungsmittel illegalerweise in einen Meteorwasserschacht entsorgt, was zu starker Schaumbildung in einem Bach führte.
Zwar teilte die Polizei teilte, sie werde die verantwortlichen Personen anzeigen. Doch für die Grüne Partei der Region ist der Vorfall nur einer von vielen in einer «besorgniserregenden Serie von Gewässerverschmutzungen» in der Region Rorschach.
Quelle: qwesy qwesy, wikimedia CC BY 3.0
Die Grüne Partei moniert vor allem Vorfälle rund um die Gemeinde Rorschach.
Systematische Vollzugslücken
Die Verschmutzungen sind gemäss den Grünen das Ergebnis jahrelangen Ignorierens des Problems und die Folge systematischer Vollzugslücken. Weder Prävention noch Kontrolle würden funktionieren. Die Partei erwähnt in ihrer Mitteilung unter anderem drei Vorfälle der vergangenen Jahre, bei denen es in Goldach zu Gewässerverschmutzungen mit giftigen Chemikalien durch den Verpackungskonzern Amcor gekommen ist.
Zwar erarbeitete der Kanton St. Gallen als Reaktion einen Aktionsplan zur Vermeidung von Umweltverschmutzungen. Der Plan sah neben verschiedenen Massnahmen auch drei zusätzliche Stellen beim Kanton für Betriebskontrollen, Gewässeruntersuchungen und Ursachenermittlung vor.
Quelle: Bild: Kecko (CC BY-ND 2.0)
Bodensee bei Rorschach: Ein Massnahmenplan des Kantons wurde von einer bürgerlichen Mehrheit im Parlament ersatzlos gestrichen.
Massnahmen von Bürgerlichen verhindert
«Doch die Umsetzung dieses Punkteplans wurde vergangenen Dezember durch die bürgerliche Kantonsratsmehrheit gestrichen», schrieben die Grünen in einer Medienmitteilung. Diese setze weiterhin auf Eigenverantwortung der Betriebe, obwohl sich dieser Ansatz als ungenügend erwiesen habe.
Die Grünen fordern verstärkte Massnahmen und eine systematische Überprüfung der Entsorgungspraktiken von Firmen. Umweltverschmutzung müsse ausserdem spürbare Konsequenzen haben. Eine Maximalbusse von 5000 Franken hat ihrer Ansicht nach keine abschreckende Wirkung. (SDA/bk)
