13:04 BAUBRANCHE

Schaffhausen will einen Fonds für Klima- und Energiemassnahmen

Teaserbild-Quelle: R_by_nuedeli_pixelio.de

Im Kanton Schaffhausen sollen die Massnahmen der kantonalen Klimastrategie aus einem Fonds mitfinanziert werden. Damit soll es mehr Planungssicherheit für Private, Unternehmen und Gemeinden geben. Für den neuen «Energie- und Klimafonds ist eine Teilrevision des Baugesetzes notwendig. 

Stadt Schaffhausen

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Blick auf die Stadt Schaffhausen. (Symbolbild)

Sagen die Stimmberechtigten Ja zum Fonds, fliessen 15 Millionen Franken aus einer finanzpolitischen Reserve als Ersteinlage dort hinein. Davon sind 10 Millionen Franken für «Energie/Klimaschutz», also beispielsweise für die Förderung von Energieeffienz und erneuerbaren Energien vorgesehen und fünf Millionen Franken für «Klimaanpassung», worunter unter anderem die Sicherstellung der Trinkwasserversorgung fällt. 

Ist die Ersteinlage aufgebraucht, soll der Fonds durch jährliche Einlagen wieder geäufnet werden. Dabei entscheidet der Kantonsrat über die Höhe der Einlagen. In guten Jahren kann die Einlage höher sein, in schlechten auch einmal ausfallen.

Minimal zwei Millionen für Klimaschutz

In der Regel soll aber ein Minimalbestand von zwei Millionen Franken für den Klimaschutz und eine Million Franken für Klimaanpassung verfügbar sein. Durch diese Kontinuität gibt es auch Bundesbeiträge, die ohne finanzielles Engagement des Kantons nicht fliessen. 

Der Kantonsrat empfiehlt den Stimmberechtigten mit 39 zu 15 Stimmen ein Ja zum Energie- und Klimafonds. Eine Minderheit kritisierte die jährlichen Einlagen oder bezweifelte die Klimaszenarien der Wissenschaft. (sda/pb)

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