Bauregion Schaffhausen: Ein Kanton schöpft aus dem Vollen

Der Kanton Schaffhausen drückt bei diversen Grossprojekten aufs Tempo – vom Polizei- und Sicherheitszentrum über den Spitalneubau bis hin zu neuen Regeln für die Energieversorgung. Die gut gefüllten Kassen im boomenden Kanton machen es möglich.

Quelle: Peter Weiss

Rege Bautätigkeit im Schaffhauser Stadtkern: Links im Bild sind die Baukräne vom Umbau- und Sanierungsprojekt am Kammgarn zu sehen, rechts jene am Wohnbauprojekt Silberhof. Auch der Kanton treibt seine Grossvorhaben voran.

88 650 Menschen lebten gemäss den provisorischen Zahlen des Bundesamts für Statistik an Silvester 2024 im Kanton Schaffhausen, 1539 mehr als ein Jahr als ein Jahr zuvor. Damit wuchs die Bevölkerung um 1,8 Prozent – so stark wie in keinem anderen Kanton. Und im Gegensatz zu den östlichen Nachbarkantonen ging es in Schaffhausen auch finanziell 2024 unvermindert vorwärts. 

Der Kanton schloss sein Rechnungsjahr mit einem Plus von 19 Millionen Franken ab. Als Hauptgrund nannte Finanzdirektorin Cornelia Stamm Hurter die Unternehmenssteuern, die in Rekordhöhe von über 160 Millionen Franken flossen. Ohne Einzahlungen in den neuen Reservefonds für Zahlungen an den nationalen Finanzausgleich wäre der Überschuss deutlich höher ausgefallen. 2025 wechselt Schaffhausen vom Lager der Empfängerkantone in jenes der Geber. Ausserdem erhöhte der Kanton sein Eigenkapital um 24 auf 801 Millionen Franken. Dieses möchte er nun kontrolliert abbauen. Für die nächsten Jahre sind Defizite budgetiert, den kantonalen Steuerfuss senkte das Kantonsparlament um 4 auf 79 Prozent.

Abstimmung und Beschwerde

Darüber hinaus soll kräftig investiert werden. Für den Neubau des Polizei- und Sicherheitszentrums (PSZ) im Herblingertal rückt der Baustart voraussichtlich näher. Eine rechtskräftige Baubewilligung für das künftige Zuhause der Schaffhauser Polizei, der Staatsanwaltschaft und des Gefängnisses liegt inklusive Erweiterung vor. Dass die Bagger noch nicht aufgefahren sind, hat zwei Gründe. 

Quelle: Baudepartement Schaffhausen

Wird um einen Stock höher gebaut als in dieser Visualisierung dargestellt: das Hauptgebäude (rechts) des geplanten Polizei- und Sicherheitszentrums im Herblingertal.

Zunächst mussten die Planenden eine zweite Variante für die Ausschreibung erstellen. Dies, nachdem das Kantonsparlament eine Volksmotion des Polizeibeamtenverbands für den Bau eines zusätzlichen Stockwerks unterstützt hatte. Der kantonale Souverän hiess den entsprechenden Zusatzkredit über 7 Millionen Franken im November 2024 gut. Allerdings war das mit insgesamt 123 Millionen veranschlagte Vorhaben unterdessen durch die Beschwerde einer unterlegenen Totalunternehmung blockiert. Das Schaffhauser Obergericht wies diese im Juli ab. Bis zum Redaktionsschluss dieser Ausgabe ist laut PSZ-Gesamtprojektleiter Christian Hurter kein Rekurs dagegen am Bundesgericht eingegangen. Bleibt es dabei, so wird der Baubeginn für Anfang 2026 anvisiert. Die Frist endete Anfang August.

400 Millionen bis 2034

Über eine stattliche Summe mussten der Regierungsrat und die Schaffhauser Spitäler Ende 2024 informieren. Die Anlagekosten für das gesamte Neubau- und Modernisierungsprojekt am Kantonsspital gaben sie neu mit rund 330 Millionen Franken an. Dazu kommen bis 2034 rund 70 Millionen für ordentliche Ersatzinvestitionen sowie die Teuerung. Der bis dato bekannte Betrag von 240 Millionen hatte indes lediglich die eigentlichen Baukosten beinhaltet. Der Neubau und das Parkhaus mit Energiezentrale liegen gemäss Lukas Feurer, Leiter Kommunikation der Spitäler Schaffhausen, noch immer in diesem Rahmen.

Quelle: PD

Können die Spitäler Schaffhausen diesen Neubau in den nächsten Jahren realisieren? Am 30. November entscheidet das Stimmvolk des Kantons über das umfassende Modernisierungsprojekt auf dem Geissberg.

Maximal 130 der rund 400 Millionen Franken des Gesamt-Investitionsvolumens bis zum Jahr 2034 soll der Kanton finanzieren: 70 Millionen in Form einer Einlage ins Eigenkapital der Spitäler Schaffhausen, maximal 60 Millionen als Darlehen. So sieht es die Revision des Spitalgesetzes vor, welche der Kantonsrat verabschiedet hat. Am 30. November wird das Schaffhauser Stimmvolk entscheiden. Nimmt es die Vorlage an und gibt es keine Verzögerungen, so soll der Bau Mitte 2026 beginnen.

Neue Regeln

Im Mai stimmte der kantonale Souverän zwei bedeutsamen Gesetzesrevisionen im Hinblick auf die Energieversorgung der Zukunft zu. Das Raumplanungs- und Baugesetz sieht neu eine kantonale Zone für erneuerbare Energien vor. Wie bisher bei Deponien, so entscheidet dort der Kanton, und nicht die Standortgemeinde, über die Baubewilligung für die Anlagen. Das neugeschaffene Energiegesetz fasst bisherige Bestimmungen aus dem Bau- und dem Elektrizitätsgesetz zusammen und sieht neue Pflichten vor. Dies etwa zur Nutzung der Abwärme energieintensiver Betriebe oder zum Bau von Solaranlagen auf den Dächern von Neubauten.

Dass das Bevölkerungswachstum im boomenden Kanton den Druck auf dem Wohnungsmarkt zusehends erhöht, spiegelte sich am gleichen Abstimmungs-Sonntag an den Wahlurnen der Stadt wider. Die von der städtischen SP und dem Mieterverband lancierte Initiative zur Förderung des gemeinnützigen Wohnraums scheiterte, allerdings nur denkbar knapp: Am Ende fehlten ganze 129 Stimmen zum Erfolg.

Quelle: Bundesamt für Statistik