Zürich: Initiative «Strassenräume für alle!» gültig
Der Zürcher Stadtrat hat die Initiative «Strassenräume für alle!» für gültig erklärt. Diese fordert weitgehend autofreies Stadtgebiet. Die Stadtregierung unterstützt dabei grundsätzlich das Anliegen der Initiative, will aber einen Gegenvorschlag ausarbeiten lassen.
Quelle: Bild: VLP-Aspan
Autoverkehr in Zürich: Eine Initiative will ihn möglichst aus der Stadt verbannen.
Ende letzten Jahres wurde in Zürich die Initiative «Strassenräume für alle!» mit rund 4500 Unterschriften eingereicht. Urheber ist Komitee aus Vertreterinnen und Vertretern des linksgrünen Lager. Nun hat der Stadtrat die Initiative, die ein weitgehend autofreies Stadtgebiet fordert, für gültig erklärt.
Die Stadtregierung macht dabei deutlich, dass sie die Stossrichtung der Initiative gutheisst, dennoch aber einen Gegenvorschlag ausarbeiten lässt. Die Umsetzung der Initiative wäre mit «zahlreichen und langwierigen Rechtsmittelverfahren» verbunden. Dr Gegenvorschlag soll «weniger weitgehenden, dafür schneller umsetzbar und gewerbefreundlicher» ausfallen, so eine Mitteilung des Stadtrates.
Auf kommunale Strassen konzentrieren
Dies soll erreicht werden, indem man sich auf kommunale Strassen konzentriert und die Quartiere vom Durchgangsverkehr entlastet. Auf diesen kommunalen Strassen hat die grösseren Gestaltungsspielraum für die Umsetzung von autoarmen Quartieren, ohne dass der Kanton dies verhindern kann. Komplett gegen das Anliegen ist der ACS: Er befürchtet, dieses würde «massiv» in das bestehende, grundsätzlich funktionierende Verkehrssystem eingreifen. Der ACS will die Initiative deshalb «entschieden bekämpfen».
Es ist nicht der erste Anlauf für ein autofreies Zürich. Die Juso lancierte bereits 2020 die Initiative «Züri autofrei», die aber in der Folge vom Bundesgericht für ungültig erklärt wurde: Die Stadt habe kein Recht, Fahrverbote für alle Strassen zu erlassen. Die nun vorliegende Initiative geht etwas weniger weit, weil sie als «»allgemeine Anregung«» formuliert ist. (SDA/bk)
