Rösti: Nur noch detaillierte Bahnprojekte vors Parlament

In der Vergangenheit genehmigte das Parlament Bahnprojekte, die noch nicht detailliert ausgearbeitet waren. Das will Verkehrsminister Rösti ändern, wie er der NZZ sagt: Künftig sollen nur noch Projekte vors Volk, zu denen es detaillierte Pläne gibt.

Quelle: SBB

Durchmesserlinie Basel: Das Parlament hat gemäss Verkehrsminister Rösti Vorhaben bewilligt, «die noch Ideenskizzen waren».

Der Bundesrat hat Ende Januar Eckwerte zum Ausbau der Verkehrsinfrastruktur bis 2045 vorgestellt: Er will mehr Kapazität für die Bahn und Engpässe im nationalen Strassennetz beheben. Auf etliche Strassen-Projekte verzichtet er. 

Auch auf Bahnprojekte will der Magistrat verzichten, wie Verkehrsminister Albert Rösti in einem Interview mir der NZZ sagte. Welche das sein werden, will sie Regierung aber erst nach der Vernehmlassung entscheiden.

Quelle: SBB

Projekt Durchmesserlinie mit Tiefbahnhof am Bahnhof Basel SBB : Dieses soll in der Botschaft 2031 erscheinen.

Ideenskizzen genehmigt

Röstis Kritik: In der Vergangenheit habe das Parlament Projekte genehmigt, «die noch Ideenskizzen waren». Dadurch sei es zu deutlich höheren Kosten und zu Verzögerungen gekommen. Wenn aber dem Parlament Vorhaben im Vorprojektstadium präsentiert werden, liessen sich die Kosten relativ genau abschätzen und beim Bau gehe es rasch vorwärts. Bei Strassenprojekten werde dies bereits entsprechend gemacht.

Laut Rösti hat der Infrastrukturfonds der Bahn bisher falsche Anreize gesetzt: : «Wer schneller Projekte anmeldete, erhielt früher einen Parlamentsbeschluss.» Beim Bund seien so teilweise Projekte eingegangen, die nicht endgültig geklärt gewesen seien.

Quelle: Corinne Pitsch-Obrecht

Röstis Kritik: «Wer schneller Projekte anmeldete, erhielt früher einen Parlamentsbeschluss.»

Tiefbahnhof Basel als Beispiel

So gab der Bundesrat kürzlich bekannt, dass die Durchmesserlinie mit Tiefbahnhof am Bahnhof Basel SBB in der Botschaft 2031 erscheinen soll. Genau so will Rösti künftig bei Bahnprojekten vorgehen: «Wir reservieren die Mittel für den Ausbau in Basel bereits, aber dem Parlament legen wir dieses Projekt erst vor, sobald detaillierte Pläne vorliegen.»

Die Vernehmlassung zu den nächsten Ausbauschritten soll im kommenden Sommer beginnen. Anfang 2027 will der Bundesrat die Botschaft dem Parlament zustellen, und dieses soll ab Sommer 2027 darüber beraten. (SDA/bk)