Campus Gesundheit in Basel: Debatte zu Bebauungsplan verschoben

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Der Basler Grosse Rat hat am Mittwoch das Geschäft zur Änderung des Bebauungsplans für den Campus Gesundheit auf Eis gelegt. Eine Ratsmehrheit war der Ansicht, dass die geänderten finanziellen Rahmenbedingungen mit in die Debatte einbezogen werden sollten.

Visualisierung Klinikum 2 bei Unispital Basel

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Das Klinikum 2 (Visualisierung) wird erneuert, und entlang der Schanzen und Klingelbergstrasse ist ein Neubau für ein Klinikum 3 vorgesehen.

Den Antrag auf Absetzung des Geschäfts hatte GAB-Grossrätin Fleur Weibel eingebracht. Sie plädierte dafür, den Bebauungsplan erst dann zu behandeln, wenn die offenen Fragen der Finanzierung gesichert seien. Der Grosser Rat folgte dem Antrag mit 60 zu 32 Stimmen bei 3 Enthaltungen.

Konkret geht es darum, dass die Kosten für den «Campus Gesundheit» mit dem Ersatzneubau des Klinikums 2 und dem Neubau des Klinikums 3 vor allem wegen der Teuerung von den ursprünglich angesetzten 1,4 auf 1,7 Milliarden Franken angestiegen sind. Das ist, so die Befürchtung aus dem Rat, möglicherweise zu viel Geld für das Universitätsspital Basel, dem für das laufende Jahr ein Verlust von 47 Millionen Franken droht.

Die Regierung hatte deshalb einen Antrag zur Gewährung eines Darlehens von 300 Millionen Franken ausgearbeitet. Der Darlehenswunsch geht vom Universitätsspital aus, welches das verzinsliche und rückzahlbare Darlehen – je 150 Millionen für den Neubau K2 Phase 1 (Turm) und den Neubau K3 – beantragt hatte.

Seriös über Finanzierung nachdenken

Weibel argumentierte, sekundiert von der SP-Sprecherin und dem Ratskollegen der FDP, dass der Bebauungsplan zusammen mit dem noch nicht traktandierten Darlehen behandelt werden sollte. Das Parlament müsse die Gelegenheit erhalten, seriös über die Finanzierungsfragen nachdenken zu können.

Baudirektorin Esther Keller (GLP) und Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger (Mitte) plädierten mit der LDP und der Mitte vergeblich für eine sofortige Behandlung des Bebauungsplans. Dieser könne durchaus losgelöst vom Darlehen behandelt werden, sagten sie. Mit einer Verschiebung verliere man vor allem bei der Planung für die Neubauten des Klinikums 3 wertvolle Zeit, so Engelberger. (sda/pb)