ISOS-Direktanwendung: Stadt Zürich will Baubewilligungsprozess vereinfachen
Die Stadt Zürich kann ab sofort die sogenannte Erstbeurteilung bei der Anwendung des Bundesinventars der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (ISOS) selbst vornehmen. Damit soll das Verfahren für Bauwillige vereinfacht werden.
Quelle: Ricardo Gomez Angel, unsplash
Blick auf die Uraniastrasse in der Stadt Zürich: Die städtische Baubehörde kann die Beratung und «Erstbeurteilung» bei der ISOS-Direktanwendung ab heute neu aus einer Hand anbieten.
Bisher war der Kanton für die Vorprüfung zuständig. Neu prüft nun die zuständige städtische Fachstelle, ob eine erhebliche Beeinträchtigung des ISOS ausgeschlossen werden kann. Dass Beratung und «Erstbeurteilung» nun aus einer Hand angeboten würden, vereinfache das Verfahren, teilte das Amt für Städtebau am Montag mit.
Für die Stadt Zürich sei das ein «wichtiger Baustein in einem ganzen Massnahmenpaket», heisst es in der Mitteilung. Der Stadtrat hatte bereits im vergangenen Jahr Alarm wegen der ISOS-Direktanwendung Alarm geschlagen. Er bezeichnete diese als «Einfallstor für Rekurse».
Möglich wurde die Delegation durch eine Anpassung der kantonalen Natur- und Heimatschutzverordnung, die der Kantonsrat kürzlich beschlossen hat. Der Zürcher Stadtrat hatte daraufhin im Juni bei der Baudirektion die Übertragung beantragt.
Lange Verfahren bleiben
Die städtischen Behörden weisen aber darauf hin, dass die Verfahren weiterhin lange dauern. Denn in der aktuellen Rechtslage sowie aufgrund von Vorgaben des Bundes werde auch die Stadtverwaltung eine «erhebliche Beeinträchtigung» des ISOS in vielen Fällen nicht ausschliessen können, heisst es in der Mitteilung.
In solchen Fällen sei weiterhin ein Verfahren mit einem Gutachten einer eidgenössischen Kommission notwendig. Für mehr Rechtssicherheit brauche es weitere Anpassungen auf Bundesebene. Bis dahin gelte es, die intensive Beratung von Bauherren fortzuführen, um die Auswirkungen der ISOS-Direktanwendung zu lindern.
Um eine tragfähige Lösung zu erreichen, bringt sich die Stadt nach eigenen Angaben seit vergangenem Jahr über den Schweizerischen Städteverband in den nationalen «Runden Tisch ISOS» des Bundesamts für Kultur ein. Ziel sei eine Entlastung der Baugesuche, ohne den Ortsbildschutz grundsätzlich zu schwächen. (mgt/pb)
