Bauregion Solothurn: Auf Sonnenschein folgen die Wolken

Der Kanton Solothurn kann einen stabilisierten Haushalt vorweisen. Trotzdem sehen die Aussichten für die Zukunft düster aus, vor allem weil der Kanton eine relativ hohe Bugwelle vor sich herschiebt.

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Solothurn präsentiert schwarze Zahlen und verfügt über eine sehr gute Kreditwürdigkeit. Dennoch warten finanziell herausfordernde Jahre und einige aufgestaute Projekte auf den Kanton.

Es waren freudige Zahlen, die der Solothurner Finanzdirektor Peter Hodel (FDP) im Frühling präsentieren konnte. Zum vierten Mal in Folge schloss die Staatsrechnung des Kantons mit einem Überschuss. Für das Jahr 2021 wies die Rechnung ein Plus von 82,5 Millionen Franken aus. Umso erfreulicher war das Ergebnis, weil Regierung und Parlament ursprünglich ein Minus von 21,5 Millionen Franken budgetierten. 

Gründe für den hohen Gewinn waren vor allem Mehrerträge bei den kantonalen Steuern sowie die sechsfache Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank. Zudem kam der Staatshaushalt wohl unbeschadet durch die Pandemie. «Es ist erfreulich, dass sich die Wirtschaft durch ihre Robustheit besser behaupten konnte als befürchtet», so Regierungsrat Hodel.

Die Ratingagentur Standard and Poor’s setzte die schon bisher sehr gute Kreditwürdigkeit Solothurns in der Folge von «AA+/Ausblick stabil» auf «AA+/Ausblick positiv» herauf. «Das ermöglicht Handlungsfähigkeit und ist ein deutliches Zeichen, dass wir den Haushalt stabilisieren können», sagte Hodel gegenüber der Solothurner Zeitung. Solothurn sei ein verlässlicher Partner.

Projekte in der Pipeline

Dennoch gibt es den einen oder anderen Wermutstropfen. So konnte zwar die Nettoverschuldung um 95 Millionen auf 1,29 Milliarden gesenkt werden, 4259 Franken pro Kopf, das Eigenkapital erhöhte sich um 110 auf 526,7 Millionen, was grundsätzlich natürlich positiv ist. Zurückzuführen sei das aber im Wesentlichen auf die deutlich unter Budget liegenden Investitionen von «nur» 75,7 Millionen, die mehr als vollumfänglich (Selbstfinanzierungsgrad 225 Prozent) aus den Erträgen finanziert werden konnten. Da blieben einige Projekte in der Pipeline, auch das teils pandemiebedingt, teils sind sie durch Einsprachen blockiert. Man müsse sich schon bewusst sein, dass der Kanton hier «eine relativ hohe Bugwelle vor sich herschiebt», so Hodel.