13:10 KOMMUNAL

Ab 2016 soll in Bündner Gemeinden E-Voting möglich sein

Teaserbild-Quelle: Bild: www.webvote.ch

Seit 2010 testet Graubünden als einer von mehreren Pilotkantonen Vote électronique. Die in Graubünden registrierten Auslandschweizer konnten bislang in zwölf eidgenössischen und kantonalen Urnengängen ihre Stimme elektronisch übers Internet abgeben.

Auch bei den Nationalratswahlen 2011 wurden die Stimmen aus dem Ausland auf diese Weise ermittelt, wie die Bündner Standeskanzlei am Mittwoch in Chur mitteilte. Für das elektronische Abstimmen und Wählen nutzt Graubünden mit sechs weiteren Kantonen ein eigens entwickeltes Computersystem, das vom Konsortium der Kantone laufend weiterentwickelt wird.

Vote électronique auch in den Gemeinden

Der Bündner Grosse Rat wird sich voraussichtlich nächstes Jahr mit dem elektronischen Abstimmungssystem befassen. Kredite sind nötig für den Ausbau des Systems. Ziel der Bündner Regierung ist es, bis 2019/2020 allen Bündner Stimmberechtigten die Möglichkeit zu geben, Vote électronique zu nutzen.

Die Einführung soll etappenweise vonstatten gehen: Bis 2015 werden die Versuche mit den Auslandschweizern fortgesetzt, danach sind im Kanton Versuche angesagt mit Pilotgemeinden. Beabsichtigt ist überdies, die Stimmberechtigten ab 2016 bei kommunalen Urnengängen auch elektronisch abstimmen zu lassen.

Kosten erst geschätzt

Die Kosten für die Systementwicklung tragen die Kantone des Konsortiums. Graubünden steuerte bisher 100 000 Franken bei. Für die bisherigen zwölf Abstimmungen und die Nationalratswahlen 2011 fielen zusätzlich Betriebskosten von 120 000 Franken an.

Für die Entwicklungsarbeiten am Vote-électronique-System der zweiten Generation wird sich Graubünden mit geschätzten 200 000 Franken beteiligen. Hinzu kommen Kosten für die kantonsinterne Organisation, die Ausrüstung und Schulung der Gemeinden von geschätzten 400 000 Franken sowie jährliche Betriebs- und Urnengangkosten von etwa 30 000 Franken. (sda/aes)

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