Strassenbau: Ständerat will Bodensee-Thurtal-Strasse nicht priorisieren

Die Realisierung der Bodensee-Thurtal-Strasse beim Ausbau der Nationalstrassenn soll nicht priorisiert werden. Dies hat der Ständerat entschieden und heute Dienstag eine Standesinitiative des Kantons Thurgau abgelehnt, die die Aufnahme des Projekts in den nächsten Ausbauschritt verlangt.

Die kleine Kammer folgte dem Antrag ihrer Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF-S) oppositionslos. Als Nächstes muss sich nun der Nationalrat mit der Standesinitiative befassen.

Künftig soll die Bodensee-Thurtal-Strasse von Arbon über Amriswil und Weinfelden bis zum A7-Zubringer östlich von Frauenfeld führen und die Ortsdurchfahrten vom Durchgangsverkehr entlasten. Im 2012 hatten die Thurgauer Stimmberechtigten das Bauprojekt angenommen. Geplant ist eine eine vollständige Neutrassierung der Nationalstrasse N23 auf einer Länge von über 33 Kilometern. Heute entspreche der Ausbaustandard der Verbindungsstrasse zwischen den Autobahnen A7 und A1 demjenigen einer Kantonsstrasse aus den 1960er- oder 1970er-Jahren, begründet der Kanton Thurgau seine Initiative. Dies sei völlig ungenügend.

Dass Handlungsbedarf besteht, war im Ständerat im Grundsatz unbestritten. Allerdigns war die vorberatende Kommission der Meinung, dass man nicht gesondert über einzelne Projekte befinden soll. Vielmehr brauche es bei der Beratung des Nationalstrassen-Ausbaus eine Gesamtschau. Der Thurgauer Grosse Rat hatte die Standesinitiative im März 2022 verabschiedet. Dies, nachdem der Bund im Januar desselben Jahres mitgeteilt hatte, man stelle das Vorhaben zurück. Im März 2023 gab das Bundesamt für Strassen (Astra) bekannt, man führe nochmals eine Korridorstudie durch. Bis im Mai 2024 solle Klarheit bestehen.

Behörden gehen von Kosten von 1,7 Milliarden Franken aus

Der Bundesrat habe das Projekt zwar ins Ausbaupogramm aufgenommen, allerdings unter Vorbehalt, sagte Kommissionssprecher Stefan Engler (Mitte/GR). Konkret bedeute das, dass das Parlament voraussichtlich 2026 definitiv über das Vorhaben entscheiden könne. Offene Fragen gebe es unter anderem beim Flächenverbrauch und den Kosten. Aktuell gehen die Behörden von Kosten von rund 1,7 Milliarden Franken aus - zum Zeitpunkt der Volksabstimmung waren es lediglich 800 Millionen Franken gewesen. (sda/mai)