Entfernter Veloweg wird Fall fürs Zürcher Verwaltungsgericht
Die Posse um den Veloweg am Zürcher Neumühlequai geht in eine weitere Runde: Der Stadtrat hat entschieden, Beschwerde gegen den Kanton einzureichen. Dieser hatte den umstrittenen Veloweg über Nacht aufgehoben.
Auslöser für den Zank ist die Baustelle am Hauptbahnhof, die nach Ansicht der Stadt für Velofahrende ein Sicherheitsrisiko darstellt. Deshalb markierte sie im Bereich Neumühlequai/Walchestrasse eine «dringliche und befristete Verkehrsanpassung», wie die Stadt es ausdrückt, sprich einen Velostreifen.
Die Stadt Zürich ist überzeugt, dass solche befristeten Massnahmen in ihrer Zuständigkeit liegen. Da war der Kanton jedoch anderer Meinung: In der Nacht vom 27. auf den 28. März liess er die Velospuren kurzerhand entfernen. Laut Regierungsrat hätte die Verkehrsanordnung nicht ohne die Zustimmung der Kantonspolizei erfolgen dürfen.
Beschwerde gegen Regierungsrat erhoben
Die Stadt Zürich bezeichnet die momentane Situation für die Velofahrenden in diesem Bereich als «unhaltbar», wie sie am Mittwoch mitteilte. Zudem erachtet die das Vorgehen des Kantons als rechtswidrig. Der Stadtrat habe deshalb beim Verwaltungsgericht Beschwerde gegen den Regierungsrat erhoben.
Die Stadt streckt dem Kanton jedoch die Hand aus: Sollte sich in Absprache mit dem Kanton eine Lösung ergeben, die das Velofahren am Neumühlequai sicherer macht, zeigt sich die Stadt bereit, die Beschwerde zurückzuziehen.
Wie es beim Regierungsrat auf Anfrage hiess, fanden erste Gespräche mit dem Zürcher Stadtrat bereits statt, um «im konstruktivem Rahmen eine gemeinsame Lösung zu finden». Über den Inhalt der Diskussionen macht der Regierungs-Sprecher derzeit keine Angaben. (sda/pb)
