Strafanzeige wegen gefälschter Baubewilligung bei St. Galler VBSG
Bei den Verkehrsbetrieben St. Gallen (VBSG) ist eine mutmasslich gefälschte Baubewilligung entdeckt worden. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat deswegen Strafanzeige bei der Bundesanwaltschaft eingereicht.
Es bestehe der Verdacht der Urkundenfälschung, heisst es in einer gemeinsamen Mitteilung des BAV und der Verkehrsbetriebe VBSG vom Mittwoch. Laut BAV-Mediensprecher Andreas Windlinger richtet sich der Verdacht gegen eine bestimmte Person.
Einzelheiten zur Person und zum Bauprojekt der VBSG
würden aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes nicht bekanntgegeben, sagte
Windlinger der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Entdeckt wurde die Fälschung im
Februar 2023, als sich das BAV und die VBSG wegen eines anderen Themas
austauschten.
Gefälschte Baubewilligung zusammengebastelt
Die gefälschte Baubewilligung sei aus Teilen anderer Dokumente zusammengebastelt worden und auf einen Sonntag im Dezember 2022 datiert, erklärte der BAV-Sprecher. Das Dokument sei relativ leicht als Fälschung zu erkennen gewesen.
Das BAV hatte das Bewilligungsverfahren zum betroffenen Bauprojekt bereits der VBSG bereits im Februar 2022 eingestellt. Das BAV hatte von den VBSG zum Projekt zusätzliche Unterlagen angefordert, diese aber nie erhalten.
Unschuldsvermutung gilt
Es gelte die Unschuldsvermutung, schreiben das BAV und die VBSG. «Die VBSG unterstützt die Aufklärung des Falls und distanziert sich in aller Form vom Vorgehen.» Gemäss den Abklärungen seien auf Basis der gefälschten Baubewilligung keine Bauarbeiten begonnen worden.
Bauprojekte im Öffentlichen Verkehr (ÖV) müssen in der
Regel vom Bundesamt für Verkehr bewilligt werden. Das BAV prüft dabei, ob alle
relevanten Vorschriften – beispielsweise für die Sicherheit – eingehalten sind. (sda/pb)
