15:11 KOMMUNAL

Bundesrat will noch mehr Krippenplätze

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Der Bundesrat unterstützt die Idee, die 2015 auslaufende Anstossfinanzierung für die externe Kinderbetreuung bis 2019 zu verlängern. Dies hielt die Regierung in einer Stellungnahme zu einem Gesetzesentwurf fest, welche die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats (WBK) aufgrund einer parlamentarischen Initiative von Rosmarie Quadranti (BDP/ZH) ausgearbeitet hat.

120 Millionen bis 2019

Zur Unterstützung neuer Krippen soll der Bund 120 Millionen Franken bereitstellen. Es wäre die zweite Verlängerung des 2003 gestarteten Impulsprogramms. Dank diesem konnten inzwischen über 43'000 neue Plätze für die Kinderbetreuung geschaffen werden, die auch nach dem Wegfall der Finanzierung weiter bestehen.

Vielerorts reichten die Bestrebungen von Kantonen, Gemeinden und der privaten Trägerschaften, die mit dem Impulsprogramm unterstützt wurden, immer noch nicht, um die Nachfrage zu decken, schreibt der Bundesrat. Er unterstützt daher die Verlängerung des Programms, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter zu verbessern.

Subsidiaritätsprinzip nimmt Gemeinden in die Pflicht

Der Bundesrat betont in der Stellungnahme aber auch die subsidiäre Rolle des Bundes bei der Förderung von Krippenplätzen. Zuständig seien in erster Linie Kantone und Gemeinden. Von diesen verlangt er, alles zu unternehmen, damit das Angebot innerhalb der nächsten vier Jahre mit der Nachfrage Schritt halten kann. Die Vorlage wird in der Herbstsession von beiden Räten behandelt. (sda/mrm)

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