15:05 KOMMUNAL

Auch Dübendorf tritt aus Skos aus

Teaserbild-Quelle: Bild: Roland zh/wikicommons

Die Stadt Dübendorf tritt per Ende Jahr aus der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (Skos) aus, wie das die St. Galler Gemeinde Rorschach bereits im April getan hat. Die SKOS habe «jegliche Realität zur heutigen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Situation verloren», teilt die Dübendorfer Sozialbehörde mit. Die Verbindlichkeiten der kantonalen Gesetzesvorlagen im Zusammenhang mit den Sozialhilfeleistungen würden aber auch nach einem Austritt «vollumfänglich gewahrt».

Die Sozialbehörde Dübendorf stehe klar zu einer «anständigen und wirksamen Sozialhilfe als letztem Netz der Sozialversicherungen». Ebenso klar setze sie sich aber gegen Missbrauch und gegen renitente Sozialhilfebezüger ein, teilt Sozialvorstand Kurt Spillmann (SVP) mit.

Einheitliche Rechtsgrundlage gefordert

Die SKOS-Richtlinien zielen nach Ansicht von Dübendorf zudem «nach wie vor in eine falsche Richtung». Niederiglohnverdienende (Working Poor) würden gegenüber Sozialhilfebeziehenden benachteiligt.

Die Dübendorfer Kritik soll dazu dienen, das System Sozialhilfe «gründlich zu überdenken», heisst es weiter. Deshalb fordert die Stadt den Zürcher Regierungsrat auf, die Verbindlichkeiten der SKOS-Richtlinien umgehend grundsätzlich zu überprüfen und durch den Bund eine einheitliche Rechtsgrundlage zu schaffen.

Die SKOS-Richtlinien zur Sozialhilfe haben empfehlenden Charakter. Verbindlich werden sie erst durch die kantonale Gesetzgebung, die kommunale Rechtsetzung und die Rechtsprechung. Unter den rund 1000 Vereins-Mitgliedern sind alle 26 Kantone und viele Städte und Gemeinden. (sda/aes)

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