Volk soll über Energiestrategie 2050 abstimmen

Die FDP tut, was sich wahrscheinlich viele wünschen: Sie will, dass das Volk über die Energiestrategie 2050 abstimmen kann und lanciert eine Online-Petition an Energieministerin Doris Leuthard.

Mit der Energiestrategie 2050 soll der Energieverbrauch in der Schweiz umgekrempelt werden. Die FDP will in dieser Hinsicht keine bösen Überraschungen erleben, sondern Klarheit über die Strategie. Deshalb soll das Stimmvolk über die Energiestrategie 2050 abstimmen können. Wie die Partei in einer Mitteilung schreibt, lanciert sie heute Dienstag eine Online-Petition an Bundesrätin Doris Leuthard (Uvek). Sie ist davon überzeugt, dass nur eine Volksabstimmung mit klarer Information zu allen Massnahmen Transparenz schafft. Gäbe es keine Abstimmung, gäbe es keine Legitimation durchs Volk, heisst es. Der Freisinn verlangt auch deshalb eine Abstimmung, weil der Bund so zu einer klar verständlichen und übersichtlichen Kommunikation gezwungen sei. Denn wie die Energiestrategie des Bundesrats aussehe, sei derzeit unklar.

"Unsinnige Ideen" verwerfen

Für die FDP steht fest: „Die Energiestrategie will Fördergelder für erneuerbare Energie nach dem Giesskannenprinzip.“ Das führe zur unübersichtlichen Geldverschieberei ohne echten Nutzen, die uferlos zu werden drohe. Die Partei will, dass das Volk solche „unsinnigen Ideen“ verwerfen kann und dass ein fortschrittliches Lenkungssystem geprüft wird.

Dem Freisinn geht es aber auch um die geplante Verteuerung des Stroms im Zug der Energiewende. Neu sollen nämlich alle Stromverbraucher pro Kilowattstunde 2,3 Rappen an Abgaben zahlen. Für einen durchschnittlichen Vierpersonen-Haushalt koste das mehr als 100 Franken pro Jahr. Die FDP will diese Erhöhung nicht. „Mit einer Volksabstimmung geben wir dem Stimmvolk die Möglichkeit, sich gegen diese versteckte Steuer zu wehren und vom Bund Transparenz zu verlangen.“ (mt/pd)

Link zur Petition: www.energiestrategie-vors-volk.ch

Quelle: Frédéric Zwicker

Minergie, Symbolbild