Über 13 Milliarden für die Bahn
In den Jahren 2017 bis 2020 will der Bundesrat 13,2 Milliarden Franken für die Finanzierung der Bahninfrastruktur bereitstellen. Das ist wesentlich mehr als in den letzten Jahren, was die Realisierung einzelner Projekte wie etwa der neue Albulatunnel ermöglicht.
7,6 Milliarden Franken sollen die SBB erhalten, 4,9 Milliarden sind für die Privatbahnen vorgesehen. Weitere 0,2 Milliarden werden als Optionen bereitgestellt, womit bei Bedarf zusätzliche Mittel an die Bahnen ausbezahlt werden können. Eine halbe Milliarde wird als Reserve für unvorhergesehene Aufgaben – etwa grössere Schäden nach Naturereignissen – eingeplant. Wie es in einer Mitteilung aus Bern heisst, hat der Bundesrat heute die Botschaft dazu ans Parlament verabschiedet.
Mit dem Zahlungsrahmen 2017 bis 2020 und mit der im Rahmen von Fabi beschlossenen Anpassung des Trassenpreissystems ab 2017 stünden den Betreibern des Eisenbahnnetzes gegenüber den Jahren 2013 bis 2016 jährlich bis zu 700 Millionen Franken zusätzlich zur Verfügung, schreibt der Bund. Damit soll der Mehrbedarf beim Substanzerhalt finanziert werden. Dieser resultiere unter anderem aus dem höheren Verkehrsaufkommen. Die neuen Mittel sollen aber auch dazu beitragen, dass die Vorgaben des Behindertengleichstellungsgesetzes sowie einzelne kleinere und mittlere Ausbauprojekte umgesetzt werden können. Als Beispiele werden der neue Albulatunnel (GR, Rhätische Bahn), der Ausbau der Bahnhöfe Altdorf (UR, SBB), Weinfelden (TG, SBB) und Givisiez (FR, SBB) sowie die Fertigstellung des neuen Rosshäuserntunnels (BE/NE, BLS AG) genannt. (mt/pd)
