Ständerat will Abwasser besser reinigen lassen

Kläranlagen sollen auch kleinste Verunreinigungen aus dem Abwasser waschen. Um 100 Anlagen aufzurüsten, hat der Ständerat als Erstrat am Dienstag mit nur einer Gegenstimme einer befristeten Spezialfinanzierung zugestimmt.

Sogenannte Mikroverunreinigungen mit Substanzen wie Medikamenten oder Hormonen können schon in geringsten Mengen eine Gefahr für Tiere und Pflanzen in Gewässern bedeuten. In der Aare zwischen Thun und Bern etwa sind die schädlichen Spurenelemente mitverantwortlich für einen markanten Rückgang der Bachforellen-Population. Deshalb hat der Ständerat als Erstrat einer befristeten Spezialfinanzierung zugestimmt, mit der 100 der 700 Abwasserreinigungsanlagen (ARA) mit einer zusätzlichen Reinigungsstufe aufgerüstet werden sollen. Damit wären die ARA in der Lage, auch kleinste Verunreinigungen aus dem Abwasser zu waschen.

«Der Handlungsbedarf ist indiskutabel ausgewiesen», sagte Ivo Bischofberger (CVP/AI) von der vorberatenden Umweltkommission. Neben der Fischgesundheit könnten nämlich auch die Trinkwasserressourcen durch Einträge von Mikroverunreinigungen Schaden nehmen. Mit einer weiteren Reinigungsstufe bei den ARA liessen sich solche organischen Spurenelemente zu einem grossen Teil eliminieren. Kostenpunkt: 1,2 Milliarden Franken. Betroffen sind grosse Anlagen in dicht besiedeltem Gebiet sowie solche im Einzugsgebiet von Seen und Gewässern.

Dreiviertel der Investitionskosten sollen über eine verursachergerechte gesamtschweizerische Spezialfinanzierung gedeckt werden. Diese ist bis spätestens zum Jahr 2040 befristet und beträgt maximal neun Franken pro Einwohner und Jahr. Dieses Geld erhebt die ARA via kantonale Abwassergebühren und liefert sie dem Bund ab. Der Bund erhält dadurch jährlich 45 Millionen Franken, mit welchen er die Umrüstungen unterstützen kann. Damit die Kläranlagenbetreiber einen Anreiz erhalten, möglichst rasch zu handeln, entfällt die Abgabe, sobald die Anlage aufgerüstet ist. Die Vorlage geht nun in den Nationalrat.» (ffi/sda)