Rückwirkend Zölle auf chinesische Solarprodukte?
Die EU-Kommission hat rückwirkende Zölle auf chinesische Importe von Solarprodukten ermöglicht: Sie entschied, die Produkte mit Herkunftsland China durch die Zollbehörden registrieren zu lassen.
Damit könnte die Kommission Anfang Juni entscheiden, für drei Monate rückwirkend Zölle auf die Produkte wie Solarzellen und Panels aus China zu erheben. Ob es aber tatsächlich so weit kommt, ist noch nicht klar.Die Registrierung ist ein Schritt im Handelsstreit zwischen der europäischen und der chinesischen Solarindustrie. Vergangenes Jahr hatte sich der Branchenverband EU ProSun in Brüssel über vermeintlich unfaire Konkurrenz aus Fernost beschwert: Die Europäer werfen den Chinesen vor, ihre Produkte unter den Produktionskosten in Europa zu verkaufen. Um dieses Dumping zu finanzieren, könnten sich die Unternehmen auf staatliche Subventionen stützen. Am Dienstag erneuerte die EU ProSun diese Kritik. China verletze das internationale Handelsrecht und zerstöre so Tausende von Stellen in Europa, erklärte Verbandspräsident Milan Nitzschke in Brüssel. Er verteidigte die Entscheidung derjenigen europäischen Solarfirmen, die bei EU ProSun mitmachen, aber anonym bleiben wollen: Sie fürchteten Vergeltung bei Geschäften mit chinesischen Partnern, sagte Nitzschke.
Zurzeit laufen drei Ermittlungen der EU-Kommission. Die erste bezieht sich auf den Vorwurf des Dumpings bei Solarprodukten, die zweite auf den der unfairen Subventionen für diese Produkte. Die dritte, vergangene Woche gestartete Untersuchung bezieht sich auf Dumping bei Solarglas. Gibt die Kommission den europäischen Herstellern Recht, kann sie diese durch Zölle auf die chinesischen Importe schützen. Sollen diese Zölle langfristig erhoben werden, müssen aber auch die EU-Regierungen zustimmen. (mai/sda)
