Mehr Wasserkraft aus dem Rhein
Angesichts der heutigen energiepolitischen Herausforderungen soll die Wasserkraft des Rheins auf Schaffhauser Gebiet besser genutzt werden können. Der Kantonsrat spricht sich für eine entsprechende Gesetzesrevision aus. Über allfällige Projekte soll aber das Stimmvolk entscheiden dürfen.
Der Rheinfall bei Neuhausen im Kanton Schaffhausen ist Europas grösster Wasserfall, ein Naturdenkmal von nationaler Bedeutung und des Kantons grösster Tourismusmagnet. Um ihn zu schützen, verbietet das schaffhausische Wasserwirtschaftsgesetz aus dem Jahr 1970 sowohl eine stärkere Nutzung der Wasserkraft des Rheins als auch einen Höherstau.
Angesichts der heutigen energiepolitischen Herausforderungen erscheint dieses Gesetz jedoch nicht mehr zeitgemäss zu sein. Deshalb soll das Gesetz laut der NZZ nun etwas gelockert und eine stärkere Nutzung der Wasserkraft geprüft werden können. Diesen Grundsatz zumindest vertritt der Schaffhauser Kantonsrat. Das Wasserwirtschaftsgesetz soll entsprechend angepasst werden. Der definitive Entscheid ist aber noch nicht gefallen und soll in einer zweiten Stellungnahme folgen.
In ihrer ersten Stellungnahme hielt der Kantonsrat fest, dass für den Rheinfall bei Neuhausen keine Gefahr besteht. Er soll weder für die Stromproduktion geopfert werden noch soll ein Höherstau des Rheins zugelassen werden. Das stehe aus ökologischen und wirtschaftlichen Gründen gar nicht zur Diskussion. Die Gesetzesrevision sei aber nötig, um auch bestehende Kraftwerke moderat ausbauen zu dürfen. Projekte, die allenfalls realisiert werden würden, würden zuvor genau geprüft. Und das Stimmvolk soll die Möglichkeit erhalten, über Wasserrechtskonzessionen an der Urne zu entscheiden.
Trotz diesen Beteuerungen befürchten Kritiker wie Fischerei- und Umweltverbände, dass mit der Lockerung des Gesetzes der Bau eines Wasserkraftwerks am Rheinfall oder ein Höherstau des Rheins möglich werden. Sie sehen in der Anpassung des Gesetzes eine Aufweichung des Natur- und Landschaftsschutzes. (ffi)
