Krieg der Spielzeugriesen
Eins zu Null für die Hersteller von Legokopien. Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass die legendären Plastikbausteine nicht als geschützte Marke gelten können.
Megabloks sind identisch mit Legosteinen. Hergestellt werden sie von der kanadischen Firma Mega Brands. Im Gegensatz zu den Plastikbausteinen des Spielzeugriesen aus Dänemark sind die Megabloks allerdings einiges günstiger. Mega Brands hatte gegen den Versuch von Lego, Kopisten durch Markenschutz für den Legostein zu blockieren, erfolgreich geklagt. Damit steht es mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshof nun Eins zu Null für die Hersteller von Lego-Nachahmungen.
Der Stein als solcher sei mit zylindrischen Noppen keine Marke, hiess es. Lego hatte Markenschutz für den „klassischen“ Stein mit acht Noppen beantragt. Ein Zeichen, das ausschliesslich aus der Form der Ware bestehe, die es braucht um in diesem Fall damit etwas zusammenbauen zu können und damit eine technische Funktion zu erfüllen, könne laut EU-Recht keinen Markenschutz bekommen, lautet die Begründung. Das Verbot für den Markenschutz einer technisch notwendigen Form solle verhindern, dass auf diesem Wege das Patentrecht ausgehebelt werde, hielten die Richter fest. Zumal der Patentschutz im Gegensatz zum Markenschutz nur zeitlich begrenzt gilt, der Markenschutz hingegen auf Dauer.
Die Frage, ob der Lego-Stein ausschliesslich aus einer Form bestehe, die zur Erreichung einer technischen Wirkung nötig sei, war vor Gericht besonders umstritten. Der Gerichtshof entschied aber dass dies der Fall ist, weil "alle wesentlichen Merkmale der Form“ der technischen Funktion entsprächen. Habe ein Unternehmen eine technische Lösung entwickelt und bringe der Wettbewerber „sklavische Nachahmungen der Form der Ware unter Verkörperung genau derselben Lösung in den Verkehr“, so sei dies kein Grund für einen Schutz mittels Markenrecht. Dies könne zwar möglicherweise „im Licht der Regeln über den unlauteren Wettbewerb“ geprüft werden. Darum sei es im vorliegenden Fall aber nicht gegangen. (mai/sda)
