Entscheidet Stimmvolk über Wasserkraftwerk am Rheinfall?
Der Rheinfall soll Wasser für die Stromproduktion liefern – und würde damit weniger Wasser führen. Diese Pläne der Rheinkraftwerke Neuhausen AG passen den Umweltverbänden nicht. Unter anderem, weil sie gegen das eidgenössische Natur- und Heimatschutzgesetz verstossen.
Er ist der grösste Wasserfall Europas und soll für die Stromproduktion genutzt oder vielmehr angzapft werden: der Rheinfall in Schaffhausen. Die Rheinkraftwerke Neuhausen AG wollen bei der Touristenattraktion ein Wasserkraftwerk errichten. Dies hätte zur Folge, dass bis zu 20 Prozent weniger Wasser die Felsen hinunterstürzen würde.
Damit das Projekt aber Wirklichkeit werden kann, muss das kantonale Wasserwirtschaftsgesetz angepasst werden. Die neunköpfige Spezialkommission des Kantonsrats hatte vergangene Woche einen entsprechenden Vorschlag der Regierung einstimmig gutgeheissen. Die Kommission will die Vergabe von Konzessionen dem fakultativen Referendum unterstellen – im Gegensatz zur Regierung. Damit hätte das Stimmvolk das letzte Wort, ob ein solches Wasserkraftwerk überhaupt realisiert werden kann. Ein „wahrscheinliches Szenario“, schreibt dazu der „Tages-Anzeiger“ in seiner heutigen Ausgabe. Die Umweltverbände Aqua Viva- Rheinaubund, der WWF Schaffhausen sowie der kantonale Fischereiverband erwägen laut der Zeitung, die Projekte auf diesem Weg zu bekämpfen. Der Grund: Die Kraftwerkspläne betreffen Schutzgebiete von nationaler Bedeutung, etwa ein Flachmoor beim Erholungsgebiet Schaaren. Zudem ist auch der Rheinfall im Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler aufgelistet.
Die Umweltverbände hielten beide Projekte für nicht bewilligungsfähig, weil sie ihrer Einschätzung nach gegen das eidgenössische Natur- und Heimatschutzgesetz verstiessen, ist im Artikel zu lesen. Sie raten stattdessen dazu, bestehende Werke auszubauen um den gestiegenen Strombedarf zu decken. (mai)
