Ein elektronisches Grundbuch (noch nicht) für alle
Die 2009 lancierte Auskunfts- und Kommunikationsplattform Terravis soll Notaren, Grundbuchämtern und Banken helfen, den Papierkrieg einzudämmen und den Kantönligeist zu überwinden. Doch das Grundbuchinformationssystem funktioniert noch nicht in allen Kantonen – etwa in Zürich, Luzern und Basel-Stadt.
Entwickelt wurde Terravis vom Finanzinfrastrukturunternehmen SIX, das den Schweizer Banken gehört und das unter anderem auch die Börse SIX Swiss Exchange betreibt. Von den Banken war auch der Impuls gekommen, das Schweizer Grundbuchwesen auf die elektronische Stufe zu heben; In gewisser Hinsicht lieferte der heute vollständig elektronisierte SIX- Börsenhandel das Vorbild für das Grundbuchinformationssystem. Es soll zwei Anforderungen erfüllen: Einerseits soll es eine landesweite elektronische Grundbuchauskunft ermöglichen. Andererseits soll der Geschäftsverkehr zwischen Ämtern und Banken mit der zentralen Plattform schneller und effizienter werden. Neu ist die Idee ist nicht: Bereits Ende der 80er Jahre war ein elektronisches Grundbuch angedacht worden. 2001 lancierte der Bund ein Projekt zur Vereinheitlichung der Strukturen. 2009 hatte die SIX hat schliesslich vom Bund die Projektleitung für ein elektronisches Grundbuch übernommen und trägt nun auch die Finanzierung.
Der Thurgau macht es vor
Im Grundbuchwesen läuft immer noch vieles über das Papier: Notare tragen ihre Daten von verschiedenen Stellen zusammen. Für die Grundbuchämter gibt es keine standardisierten Vorgaben. Zudem unterscheiden sich die Strukturen der 26 Schweizer Kantone: Einige kennen ein Amtsnotariat, andere das freiberufliche Notariat, in einigen Kantonen gibt es beides. Insgesamt gibt es fünf verschiedene Grundbuchsysteme, die jedoch nicht alle auf demselben technischen Stand sind. Wie Terravis-Geschäftsführer Werner Möckli erklärt, ist jedoch das System eines einzelnen Kantons nicht „matchentscheidend“. Die die SIX standardisierte Schnittstellen zwischen den kantonalen Systemen und der einheitlichen Informations- und Kommunikationsplattform geschaffen hat.
Der Stand der einzelnen Kantone ist heute allerdings immer noch sehr unterschiedlich. Pionier bei der Entwicklung war der Kanton Thurgau. Dort und in den Kantonen Basel-Land, Uri, Bern, Glarus und Tessin ist der Zugang zum Auskunftsportal bereits Realität. Der Aargau und der Kanton Graubünden arbeiten erst teilweise mit dem System. Und St. Gallen, Wallis, Glarus und Schwyz sind noch in der Testphase. Vorbereitet wird die Aufschaltung zurzeit im Waadt, in Genf, Freiburg, Neuenburg, Nidwalden und Appenzell-Ausserrhoden. Derweil bilden Zürich, Zug, Luzern, Obwalden, Solothurn, Schaffhausen, Basel-Stadt und Jura bilden derweil noch weisse Flecken auf der Terravis-Landkarte.
Luzern muss für einen Zugang zu Terravis das System wechseln, weil die dort benutzte Plattform nicht mehr weiterentwickelt wird. Und der Kanton Zürich muss erst noch die relevanten Daten elektronisch erfassen. Es wird deshalb voraussichtlich noch Jahre dauern, bis sich der bevölkerungsreichste Kanton aufschalten lassen kann.
Den automatisierten Geschäftsverkehr wickeln derzeit nur die Kantone Thurgau, Basel-Land, Bern und Uri über Terravis ab. Mit rund der Hälfte der übrigen Kantone gibt es Verhandlungen oder bestehen Vorbereitungen, dies einzuführen. Projektleiter Walter Berli liess anlässlich der heutigen Medienkonferenz durchblicken, dass das gesamte Projekt nicht ohne Widerstand der Kantone auf den Weg gekommen ist. Heute sei das Projekt nicht mehr umstritten. Die Kantone interpretierten Grundlagen zwar immer noch anders, aber sie sprächen heute die gleiche Sprache. Das System stelle die Rolle der Behörden nicht in Frage, sagte Berli. Ausserdem können sie die Geschäfte immer noch auf Papier abwickeln, wenn sie das wollten. Die Datenverwaltung liegt bei den Kantonen und nicht bei der SIX. Damit wurde Datenschutzbedenken der Kantone Rechnung getragen.
Änderungen im Hypothekargeschäft?
Das System wird aus Sicht der SIX etwa das Hypothekargeschäft verändern: Indem die Kommunikation zwischen Behörden und Banken vereinheitlicht wird und Informationen zentral abrufbar sind, verstärkt sich laut Berli die Konkurrenz unter den Banken, die Hauskredite vergeben. Indessen ist er sich sicher, dass irgendwann 70 bis 80 Prozent der Geschäfte im Hypothekarmarkt über die Plattform laufen werden. Aus SIX-Sicht ist die Plattform ein Investment. Geld verdient hat der Infrastrukturdienstleister noch nicht. Allerdings können sich die Entwickler vorstellen, ihr Wissen eines Tages im Ausland zu verkaufen. (mai/sda)
