18:03 BAUBRANCHE

Ärger bei SIA und BSA über St. Galler Planungs- und Baugesetz

Die Berufsverbände SIA St. Gallen-Appenzell und BSA Ostschweiz sind unzufrieden mit dem aktuellen Stand der Revision des St. Galler Bau- und Planungsgesetzes. Die Sicherung der Bauqualität habe darin zu wenig Gewicht. Ende April wird der Kantonsrat das Gesetz in zweiter Lesung beraten.

Die St. Galler Planerverbände waren bei der Erarbeitung des Gesetzestextes in Expertengremien beteiligt. Sie hätten bei der Revision des St. Galler Bau- und Planungsgesetzes ein angemessenes Gleichgewicht zwischen der notwendigen gesetzlichen Entschlackung und der Sicherung der Bauqualität erzielen wollen, heisst es in einem Communiqué der Berufsverbände SIA und BSA. Dieses Ziel sei nicht erreicht worden. Unter anderem habe die Regierung die Vorschläge für eine Baurekurskommission sowie für eine Expertenkommission für Architektur, Landschaft und Denkmalpflege abgelehnt. Es gebe im vorgelegten Entwurf auch keinen Gesetzesartikel, der sich für eine geordnete Entwicklung von Landschaft und Siedlung ausspreche. Daneben habe der Kantonsrat in der Beratung die Erhöhung der Ausnutzung komplett von der Qualitätssicherung – Architekturwettbewerbe oder die Begutachtung von Fachkommissionen – abgelöst. «Dieser Entscheid bedeutet einen eigentlichen Dammbruch», kritisieren die Verbände. Sie behalten sich vor, ein allfälliges Referendum zu unterstützen.

Die zweite Lesung des Bau- und Planungsgesetzes durch den Kantonsrat findet in der Aufräumsession ab dem 25. April statt. In der ersten Beratung in der Februarsession waren verschiedene umstrittene Themen, wie etwa einige Massnahmen gegen Baulandhortung, noch verschoben worden.

Das geltende Baugesetz des Kantons St. Gallen stammt aus dem Jahr 1972. Seither wurde es sieben Mal einer Teilrevision unterzogen. Die letzte grössere Anpassung erfuhr es 1996. Der Kantonsrat beauftragte die Regierung 2005, ein neues Baugesetz zu erarbeiten. Die Totalrevision verfolgt primär zwei Ziele: Einerseits will man spürbare materielle und verfahrensmässige Vereinfachungen herbeiführen, andererseits die Eigenverantwortung des Bauherrn stärken. (sda/mgt/stg)

Anzeige

Firmenprofile

Albanese Baumaterialien AG

Finden Sie über die neuen Firmenprofile bequem und unkompliziert Kontakte zu Handwerkern und Herstellern.

Baublatt Analyse

analyse

Neue Quartalsanalyse der Schweizer Baubranche

Die schweizweite Bauaktivität auf den Punkt zusammengefasst und visuell prägnant aufbereitet. Erfahren Sie anhand der Entwicklung der Baugesuche nach Region und Gebäudekategorie, wo vermehrt mit Aufträgen zu rechnen ist.

Dossier

Spannendes aus Print und Online für Abonnenten
© James Sullivan, unsplash

Spannendes aus Print und Online für Abonnenten

Dieses Dossier enthält die Artikel aus den letzten Baublatt-Ausgaben sowie Geschichten, die exklusiv auf baublatt.ch erscheinen. Dabei geht es unter anderem um die Baukonjunktur, neue Bauverfahren, Erkenntnisse aus der Forschung, aktuelle Bauprojekte oder um besonders interessante Baustellen.

Bauaufträge

Alle Bauaufträge

Newsletter abonnieren

newsico

Mit dem Baublatt-Newsletter erhalten Sie regelmässig relevante, unabhängige News zu aktuellen Themen der Baubranche.