Abfrageflut aus Frankreich
Seit Kurzem lassen sich Grundstückseigentümer in Luzern per Web ermitteln. Wie die "Neue Luzerner Zeitung" in ihrer aktuellen Ausgabe berichtet, gibt es eine Flut von Abfragen aus Frankreich.
Unter den Adressen www.grundbuch.lu.ch und www.geoportal.lu.ch lassen sich seit wenigen Monaten Grundstückeigentümer per Internet kostenlos ermitteln. Allerdings gelten für solche Recherchen strenge Sicherheitsbestimmungen: Wer den Service nutzt, muss sich mit seiner E-Mail-Adresse einloggen, pro Tag und Abfrage sind nur fünf Abfragen zulässig. Diese werden jeweils vom Kanton überwacht und protokolliert, danach werden die Protokolle zwei Jahre behalten. Daneben verpflichten sich die Nutzer dem Kanton auf Verlangen "die Zweckmässigkeit der Datenzugriffe“ nachweisen zu können.
Wie die "Neue Luzerner Zeitung" (NLZ)schreibt, hat der Kanton bereits in den Testphase Unregelmässigkeiten bei der Nutzung des Online-Services fest gestellt. Jemand mit einer E-Mail-Adresse in Frankreich habe über Wochen täglich die fünf erlaubten Abfragen gemacht, wird Grundbuchinspektorin Ruth Aregger zitiert. Man gehe dem nun nach. Es sei noch kein Verfahren wegen Verdacht auf Missbrauch eröffnet worden, da fünf Abfragen pro Tag erlaubt seien.
Die Sicherheitsbestimmungen sollen Massenabfragen verhindern, weiss die NLZ. Denn aus solchen Massenabfragen könnten „Schattengrundbücher“ erstellt und verkauft werden. Oder vielmehr grundbuchbartige Verzeichnisse von Privatpersonen. Allerdings laut Bundesverordnung nur grundstückbezogene Abfragen zulässig. Das heisst, die Öffentlichkeit darf nur sehen können, wem ein Grundstück gehört aber nicht wer wie viele Grundstücke sein Eigen nennt. „Hier geht es um den Schutz von Personen“, so Aregger in der NLZ.
Diese Eigentumsabfrage ist Teil des Projekts der elektronischen Verwaltung und soll weiter ausgebaut werden, und zwar in Zusammenarbeit mit den Grundbuchämtern des Kantons Luzern und der Abteilung Geoinformation und Vermessung des Bundes. (mai)
