Stadt und Kanton Zürich einigen sich über Finanzierung für Tram Affoltern
Das Tramprojekt im Quartier Affoltern in der Stadt Zürich hat eine wichtige Hürde genommen. Der Regierungsrat des Kantons Zürich hat die nötigen Mittel gesprochen, um das Vorhaben zur Baureife zu bringen. Und der Zürcher Stadtrat bekennt sich dazu, es mit zusätzlichen 60 Millionen Franken mitzufinanzieren.

Quelle: VBZ
Ein Tram auf der Wehntalerstrasse, die durch Zürichs Stadtquartier Affoltern führt: Frühestens ab 2031 könnte aus dieser Visualisierung ein reales Bild werden.
Gemäss einer gemeinsamen Medienmitteilung haben sich der
Regierungsrat des Kantons Zürich und der Zürcher Stadtrat auf einen neuen
Finanzierungs-Schlüssel für das Tramprojekt geeinigt, welches das Quartier
Affoltern besser erschliessen soll. Über die Aufteilung der Kosten
verhandelten beide Seiten, nachdem der Regierungsrat 2024 aufgrund des
insgesamt hohen Investitionsbedarfs im Kanton eine Priorisierung seiner
Investitionen vorgenommen hatte. Aus dieser Gesamtbeurteilung resultierte, dass
die Finanzierung des kantonalen Anteils am Tramprojekt nicht gesichert war. Die
vorgesehene Priorisierung hätte dessen Realisierung massgeblich verzögert und
sogar das Risiko eines Abbruchs erhöht.
Um das ÖV-Schlüsselprojekt für den wachsenden Norden der
Stadt zu ermöglichen, einigten sich beide Seiten nun auf
eine zusätzliche Mitfinanzierung durch die Stadt Zürich im Umfang von 60
Millionen Franken. Die Summer werde als fixer Beitrag zur Entlastung des
Verkehrsfonds gesprochen und ohne Präjudiz, wie im Communique betont wird. Der
aus dem kantonalen Verkehrsfonds finanzierte Anteil am Projekt sinke damit von
366 auf 306 Millionen Franken. Der städtische Anteil steige dementsprechend von
22 auf 82 Millionen Franken. Hinzu kämen knapp 61 Millionen Franken für den
Anteil überkommunaler Strassen, welche der Stadt jedoch aus dem kantonalen
Strassenfonds im Rahmen der städtischen Baupauschale vergütet werde. Die
effektiven Kosten für die Stadt und den Kanton würden am Ende aber deutlich
tiefer zu liegen kommen. Dies, weil der Bund das Tram Affoltern im Rahmen der
Agglomerationsprogramme mit 127 Millionen Franken unterstützen wolle.
Neue Regeln für mehr Planungssicherheit
Regierungsrat und Stadtrat sind sich laut dem Communiqué
einig, dass allfällige Beteiligungen wie die hier vorliegende künftig schon bei
Projektbeginn geregelt sein müssen. Der Regierungsrat strebt diesbezüglich eine
generelle Neuregelung der Kostenbeteiligungen von Gemeinden an Investitionen
des Kantons an. Dies gibt auch eine grössere Planungs- und
Finanzierungssicherheit für künftige weitere anstehende städtische ÖV-Projekte.
Die Zürcher Regierungsrätin Carmen Walker Späh lässt sich
wie folgt zitieren: «Es ist erfreulich, dass gemeinsam ein Durchbruch gelungen
ist. Der Regierungsrat setzt weiterhin auf den öffentlichen Verkehr und eine
vorausschauende Mobilitätsplanung – auch wenn die finanziellen Mittel knapp
sind.» Die substanzielle Mitfinanzierung der Stadt unterstreiche die grosse
Bedeutung und den Nutzen des Vorhabens für Zürich, fügt die
Volkswirtschaftsdirektorin an. Der Zürcher Stadtrat Michael Baumer, Vorsteher
der Industriellen Betriebe, betont: «Das Tram Affoltern duldet keinen Aufschub.
Mit dem zusätzlichen Mitfinanzierungsbeitrag setzt der Stadtrat ein klares und
starkes Zeichen für eine nachhaltige und effiziente Mobilität im stark
wachsenden Norden und übernimmt mehr Verantwortung bei der Finanzierung der
ÖV-Infrastruktur.»
Wie es jetzt weitergeht
Mit der in Aussicht gestellten zusätzlichen Unterstützung durch die Stadt Zürich würde auch die kantonale Investition finanziell tragbar, heisst es im Communiqué weiter. Daher möchte der Regierungsrat, dass die noch ausstehenden Planungsarbeiten bis zur Baureife weitergeführt werden. Hierfür sind jedoch aufgrund der Teuerung, weiterer Projektanpassungen sowie dank verlässlicherer Kostenschätzungen zusätzliche finanzielle Mittel notwendig. Diese belaufen sich auf 3,2 Millionen Franken. Insgesamt wurden damit für die Projektierungen des Projekts Tram Affoltern 26,2 Millionen Franken bewilligt.

Quelle: VBZ
Bis hierhin soll das Tram Affoltern eines Tages führen: Endhaltestelle Holzerhurd.
Das Vorhaben wurde im Rahmen des eisenbahnrechtlichen
Plangenehmigungsverfahrens im Frühjahr 2024 öffentlich aufgelegt. Zurzeit
werden Einsprache-Verhandlungen geführt. Die Baubewilligung der Bundesbehörden
soll im zweiten Halbjahr 2027 vorliegen.
Abstimmungen: In der Stadt nötig, im Kanton möglich
Auf der politischen Ebene stehen als nächste Schritte die Finanzierungsbeschlüsse seitens Stadt und Kanton Zürich an. Der Stadtrat wird den entsprechenden Objektkredit in Kürze dem Parlament zuhanden der Stimmbevölkerung vorlegen. Aufgrund der Höhe des städtischen Anteils entscheidet das Stadtzürcher Stimmvolk über das Projekt.
Im Kanton wird die Vorlage zum Baukredit voraussichtlich im Sommer 2027 vom
Parlament verabschiedet. Die für den Bau notwendigen Mittel müssen zudem
in den Konsolidierten Entwicklungs- und Finanzplan 2027–2030 aufgenommen
werden. Im Falle eines Referendums würde ebenfalls über das Vorhaben
abgestimmt. Eine Inbetriebnahme des Tram Affoltern wäre nach erfolgten
Finanzierungsbeschlüssen voraussichtlich im Jahr 2031 möglich.
Mehr als eine Tramlinie
Das Projekt Tram Affoltern gilt gemäss der Medienmitteilung als wichtiges Element der kantonalen und der städtischen Verkehrsplanung. Es ermögliche eine nachhaltige und klimaschonende Mobilität und begleite die Entwicklung sowie die steigende Verkehrsnachfrage in den nördlichen und westlichen Quartieren der Stadt Zürich. Das Quartier Affoltern solle mit einer neuen, rund vier Kilometer langen Tramlinie ans bestehende städtische Tramnetz angeschlossen werden. Nebst räumlichen Aufwertungen umfasst das Projekt diverse Massnahmen und Verbesserungen für Fussverkehr und Velofahrende. Zudem sollen mehr Bäume gepflanzt werden und neue Grünflächen entstehen. (mgt/pew)

Quelle: VBZ
Zusätzliche Bäume und Grünflächen sollen die vier Kilometer lange neue Tramlinie nach Zürich-Affoltern dereinst säumen.