Nationalstrassen: 11 Milliarden Franken für Ausbau bis 2030
Bis 2030 sollen auf dem Nationalstrassennetz Erweiterungsprojekte im Umfang von rund 11,6 Milliarden Franken in Angriff genommen werden. Der Bundesrat hat am Mittwoch eine entsprechende Botschaft an das Parlament verabschiedet.
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Verkehr. (Symbolbild)
Laut den Verkehrsprognosen des Bundes werden bis 2040 rund 453 Kilometer – etwa 20 Prozent des schweizerischen Nationalstrassennetzes – regelmässig überlastet sein, falls keine Gegenmassnahmen getroffen werden. Auf fast 170 Kilometern werde es täglich während zwei bis vier Stunden Staus oder stockenden Verkehr geben, heisst es in einer Mitteilung des Bundesrates von Mittwoch.
Investitionen von rund 34 Milliarden Franken
Am stärksten von diesen Engpässen betroffen sind gemäss Mitteilung die grossen Städte und Agglomerationen. Primär werde diesen mit einer effizienteren Nutzung der bestehenden Infrastruktur begegnet, heisst es weiter.
Auf den am stärksten belasteten Abschnitten sind aber auch Kapazitätserweiterungen notwendig, wie der Bundesrat festhält. Zu diesem Zweck hat er das Strategische Entwicklungsprogramm Nationalstrassen (STEP Nationalstrassen) entwickelt. Dieses wird laufend fortgeschrieben und in der Regel alle vier Jahre dem Parlament vorgelegt.
An Mittwoch hat der Bundesrat nun das aktuelle STEP Nationalstrassen zuhanden des Parlaments verabschiedet. Es enthält Projekte mit einem Investitionsvolumen von insgesamt 34,147 Milliarden Franken. Darin enthalten sind gemäss Mitteilung auch Projekte im Umfang von 5,8 Milliarden Franken, die das Parlament in den vorangegangenen STEP bereits beschlossen hat.
Fünf baureife Projekte in nächsten vier Jahren
Im Rahmen des Realisierungshorizontes 2030 sollen Projekte in Höhe von rund 11,6 Milliarden Franken in Angriff genommen werden. Diese befinden sich laut Bundesrat vor allem in städtischen Agglomerationen und lösen Probleme dort, «wo der Handlungsdruck am grössten ist».
Die am dringendst benötigten und am weitesten fortgeschrittenen Erweiterungsprojekte werden jeweils einem Ausbauschritt zugeordnet. Der Bundesrat beantragt dem Parlament, fünf Projekte aus dem Realisierungshorizont 2030 dem Ausbauschritt 2023 zuzuweisen und definitiv zu beschliessen.
Diese fünf Vorhaben mit einem Gesamtumfang von rund 4 Milliarden Franken werden voraussichtlich in den nächsten vier Jahren baureif sein:
- A1 Wankdorf BE – Schönbühl BE
- A1 Schönbühl BE – Kirchberg BE
- A1 Rosenbergtunnel in St. Gallen,
- A2 Rheintunnel in Basel
- A4 Fäsenstaubtunnel in Schaffhausen
Für die Realisierung dieser Projekte beantragt der Bundesrat dem Parlament einen Verpflichtungskredit von 4,002 Milliarden Franken brutto. Hinzu kommen 52 Millionen Franken für den Trassenabtausch des Bahnprojekts Brüttenertunnel zwischen Bahn und Strasse (Glatttalautobahn) sowie 300 Millionen für die Planung der übrigen Erweiterungsprojekte.
2,2 Milliarden pro Jahr für bestehendes Netz
Für den Betrieb und Unterhalt der Nationalstrassen, den Winterdienst, die Grünpflege sowie für Massnahmen zur weiteren Erhöhung der Verkehrssicherheit und zum Schutz der Umwelt ergibt sich laut Bundesrat ein Finanzbedarf von rund 2,2 Milliarden Franken pro Jahr.
Für den Zeitraum von 2024–2027 macht dies rund 8,8 Milliarden Franken aus. Der Löwenanteil entfällt dabei gemäss Mitteilung mit rund 1,1 Milliarden Franken pro Jahr auf die Erhaltung der Nationalstrassen und ihrer technischen Einrichtungen.
Die Anpassung der Anlagen an aktuelle rechtliche Vorschriften, Normen und Richtlinien erfordert bauliche Ergänzungen im Umfang von rund 570 Millionen Franken pro Jahr. Die verbleibenden rund 450 Millionen Franken entfallen auf den Betrieblichen Unterhalt.
«Zürcher Ypsilon» soll gestrichen werden
Das Nationalstrassennetz wurde in seinen Grundzügen 1960 im Bundesbeschluss über die Nationalstrassen (Netzbeschluss) definiert. Bis zur Netzvollendung fehlen heute noch knapp 40 Kilometer. Die Anforderungen an die Trassierung und die Ausgestaltung der Nationalstrassen haben sich seit der ursprünglichen Planung aber stark verändert.
Der Bundesbeschluss sah so etwa vor, die N1 und die N3 mitten in der Stadt Zürich miteinander zu verbinden, das so genannte «Zürcher Ypsilon». Dieser Ansatz ist laut Bundesrat aber nicht mehr zeitgemäss. Die Strecke soll deshalb aus dem Netzbeschluss gestrichen werden. (mgt/pb)
