Bauregion Solothurn: Grossen Projekten droht das Aus an der Urne

Ende September hat Solothurns Stimmbevölkerung über Kredite für zwei grosse Bauvorhaben im Kanton entschieden. Das Nein zur Aufwertung des Bahnhofs in der Hauptstadt ist auch ein Warnsignal für kommende Abstimmungen.

Quelle: Kingsley Mgbachi/Unsplash

Dunkle Wolken über Solothurn: In den Kassen von Stadt und Kanton herrscht Ebbe, grossen öffentlichen Bauvorhaben erwächst auch auch deswegen bisweilen erbitterter Widerstand.

Einen neuen Platz, eine neue Unterführung und Velostation, umgestaltete Parkplätze und Bushaltestellen sah das Projekt «Bahnhof Solothurn Süd» vor. Inklusive der Aufwertungs-Massnahmen im Gebiet südlich des Bahnhofs waren die Gesamtkosten mit 163 Millionen Franken veranschlagt. 22,5 davon hätte der Kanton übernehmen sollen. Doch dessen Souverän lehnte das deutlich ab. Somit wird nun lediglich der Regionalverkehr Bern Solothurn seine Perrons ausbauen und überdachen.

Am selben Abstimmungssonntag Ende September hiess Solothurns Stimmbevölkerung dagegen den Anteil von 104,5 Millionen Franken am 200-Millionen-Vorhaben für einen verbesserten Hochwasserschutz sowie die Aufwertung von Flächen entlang des Flüsschens Dünnern gut.

Die Schulden wachsen

Im Abstimmungskampf zu beiden Vorlagen hatte die Gegnerschaft rund um die kantonale SVP vor allem die hohen Kosten kritisiert. Angesichts der Nettoverschuldung des Kantons von 978 Millionen dürfte das Argument bei einigen verfangen haben. Zumal der Kanton für 2026 bis 2029 mit Defiziten in dreistelliger Millionen-Höhe rechnet. Das war bereits für 2024 der Fall gewesen. Am Ende resultierte jedoch statt des budgetierten Minus von 112 Millionen Franken ein Fehlbetrag von nur 9 Millionen. Dies bei einem Gesamtaufwand von rund 2,65 Milliarden.