Für gleich lange Spiesse sorgen

Für gleich lange Spiesse sorgen

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Andreas Borer und Alfredo Monegatti sorgen dafür, dass auf den Baustellen der Stadt Basel Fairness herrscht. Als Baustellenkontrolleure prüfen sie hauptsächlich Löhne und die Legitimität von deutschen Firmenangestellten, die über die Grenze zur Arbeit entsandt wurden. Die Häufigkeit der Kontrollen und damit die festgestellten Unregelmässigkeiten nehmen zu.
 
Eine Sache betonen die Baustellenkontrolleure immer wieder: Im Umgang mit ihren «Klienten», den Bauarbeitern auf den zahlreichen Basler Baustellen, zählt zuerst der Umgangston. «Wer mit Kasernenstimme Auskunft oder Ausweise verlangt, kommt nicht weit», sagen Andreas Borer und Alfredo Monegatti. Die beiden gehen anders vor: «Wir unterhalten uns mit den Leuten, sind freundlich und ruhig. Und dann fragen wir im Lauf des Gesprächs nach dem Lohn, den zum Beispiel der Entsendearbeiter aus Deutschland verdient.» Zu einer Aussage zwingen können die Baustellenkontrolleure niemanden. Jedermann kann ihnen die Aussage verweigern. Wenn das Gespräch scheitert, bleibt als rechtliches Mittel einzig die Lohnbuchkontrolle.
 
Die Aufgabe der Baustellenkontrolle Basel, kurz Basko, besteht zur Hauptsache darin, die Einhaltung des mit der EU geschlossenen Entsendeabkommens zu kontrollieren. Geahndet werden die Unterschreitung des Mindestlohns, die Verweigerung von Spesenzahlungen oder Arbeitszeitüberschreitung bei ausländischen, aber auch bei Schweizer Firmen. In einzelnen Fällen wird auch eine Lohnbuchkontrolle durchgeführt. Den Auftrag zu diesen Tätigkeiten erhalten die Kontrolleure von zur Zeit elf im Basler Bauhaupt- und Nebengewerbe tätigen Berufsverbänden, respektive deren paritätischen Kommissionen Elektriker, Gärtner, Rolladenbauer, Schreiner, Maler, Gipser, Plattenleger, Metallbauer, Isoleure, Haustechniker und Gebäudereiniger. «Die Verbände wollen mit den Kontrollen sicherstellen, dass sich kein Unternehmen zum Beispiel mit Dumpinglöhnen einen Wettbewerbsvorteil verschafft», so Alfredo Monegatti. «Wir sorgen für gleich lange Spiesse.»
 
Gegründet wurde die Basko als Verein von den Paritätischen Kommissionen aus dem Bauhaupt- und Nebengewerbe, dem Gewerbeverband Basel-Stadt und den Vertretern der Arbeitnehmer, der Unia und Syna. Seit 1. Januar 2008 führt die Basko im Auftrag des Amts für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Basel-Stadt auch Schwarzarbeitskontrollen gemäss dem Bundesgesetz über Massnahmen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit durch.

Letztes Jahr über 500 Kontrollen

2008 stellten die Kontrolleure bei über 500 Besuchen auf Basler Baustellen zahlreiche und teilweise massive Unregelmässigkeiten fest. Zudem wurde bei über 600 Personen eine Lohnbuchkontrolle durchgeführt. «Unsere Arbeit hat gerade vor dem Hintergrund der konjunkturellen Abschwächung noch an Bedeutung gewonnen. Der Import von Lohn- und Sozialdumping findet nach wie vor statt. Die Akzeptanz der Basko Basel ist bei den Betrieben und den kontrollierten Personen sehr gross», erklärte der Basko-Präsident Peter Malama. Die Verfehlungen zeigen, dass die Personenfreizügigkeit nach wie vor beliebt ist und dass der Tätigkeit der Basko Basel sozialpolitisch ein sehr grosses Gewicht zukommt. Es müsse nach wie vor festgestellt werden, dass der Import von Lohn- und Sozialdumping weiter anhalte, sagt Peter Malama. Die Basko Basel leiste mit ihren Kontrollen einen wichtigen Beitrag zur Beibehaltung des sozialen Friedens in der Stadt und der Region Basel.
 
Die Kontrolleure der Basko führten 2008 im Auftrag aller Paritätischen Kommissionen des Bauhaupt- und Ausbaugewerbes 524 (2007: 356) oder 47 Prozent mehr Baustellenkontrollen durch als noch 2007. Dabei kontrollierte die Basko insgesamt 905 (2007: 765) in- und ausländische Arbeitnehmende. Dies entspricht einer Zunahme von 18 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Die grosse Zunahme der Baustellenkontrollen ist einerseits auf die neuen Zusammenarbeitsvereinbarungen mit den Paritätischen Kommissionen Holzbau und Sicherheit sowie auf die Mehrkon-trollen in fast allen Branchen zurückzuführen. Insbesondere während der Fussball-Europameisterschaft 2008 wurden verschiedene Sicherheitsfirmen überprüft.
 
Bei 208 oder 52 Prozent aller Kontrollen wurden Verfehlungen registriert. Das sind rund fünf Prozent mehr als 2007. Die Unregelmässigkeiten betrafen im Wesentlichen die Nichteinhaltung der Mindestlohnbestimmungen und die korrekte Auszahlung des 13. Monatslohns, häufig aber auch die Nichteinhaltung der maximal erlaubten Arbeitszeit und der Meldepflicht sowie Verfehlungen gegen die Spesenreglemente. Die Basko meldet, dass auch 2008 Stundenlöhne von acht Euro inklusive Spesen, Ferienentschädigungen und Jahresendzulagen, dies alles bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von 62 Stunden und mehr, keine Seltenheit waren.
 
2008 erfasste die Basko Basel zudem 680 (2007: 500) Mitarbeiter von ausländischen und inländischen Firmen mit Lohnbuchkontrollen. Dies entspricht einer Zunahme von 36 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Die häufigsten Verfehlungen betrafen Unterschreitungen bei den Mindestlöhnen (200 Fälle oder 46 Prozent) sowie mangelhafte Stundenrapporte.

Bekämpfung von Schwarzarbeit

Die Einführung des Bundesgesetzes zur Bekämpfung der Schwarzarbeit verpflichtet den Kanton entsprechend. Vom Recht, beim Vollzug des Gesetzes mit Dritten zusammenzuarbeiten, hat das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) Gebrauch gemacht und die Basko Basel be-auftragt, die Schwarzarbeit im Bauhaupt- und Nebengewerbe zu kontrollieren und zu melden. Die Umsetzung dieser Leistungsvereinbarung hat sich als schwieriger erwiesen als ursprünglich angenommen, meldet die Basko. Die Probleme im Bereich der Kompetenzen wie Staat oder Wirtschaft und Datenschutz sind abererkannt und konnten in Zusammenarbeit mit dem AWA mehrheitlich gelöst werden. Problematisch sind nach wie vor die unterschiedlichen Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten der in den Prozess involvierten Departemente und Ämter.