Trotz Klage freie Fahrt für St. Galler Datenautobahn?

Trotz Klage freie Fahrt für St. Galler Datenautobahn?

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In St. Gallen sollen bis Ende Jahr mehr als 8000 Wohnungen und Geschäfte über einen Glasfaser-Anschluss verfügen. Eine hängige Klage bei der Wettbewerbskommission (Weko) beeinflusse den Bau der Datenautobahn nicht, erklärte Stadtrat Fredy Brunner vor den Medien.
 
Bei der Glasfasererschliessung kooperiert die Stadt St. Gallen mit der Swisscom. Vergangenen Oktober 2010 hatten die Partner einen entsprechenden Vertrag zum Bau des städtischen Glasfasernetzes unterzeichnet. Doch nun wirft der Branchenverband Swisscable Swisscom einen Missbrauch der Marktmacht vor und hat den Konzern deshalb Ende vergangenen Mais bei der Weko angezeigt; mit der Begründung, dass die Kooperation der Swisscom mit Stadtwerken dem Telekomriese Wettbewerbsvorteile auf Kosten der Konkurrenz verschafft. Konkreter Anlass für die Anzeige war die Vereinbarung zwischen der Swisscom und den Stadtwerken in St. Gallen. Dort hat die Swisscom laut Swisscable durchgedrückt, dass nun vier Glasfasern in die Häuser gezogen würden statt wie ursprünglich geplant eine Glasfaser, was günstiger wäre. Eine oder zwei Fasern stünden der Swisscom zur exklusiven Nutzung zur Verfügung.
 
Bei der Stadt St. Gallen lässt man sich von der Klage allerdings nicht beirren und setzt den Ausbau des Glasfasernetzes fort. „Wir haben einen gültigen Vertrag mit der Siwsscom“, so Brunner. Die St. Galler Stadtwerke wollen jährlich rund 6000 Betriebe und Haushalte mit dem schnellen Glasfaseranschluss erschliessen. Brunner rechnet im September mit einem Entscheid der Weko. – Im Februar 2009 hatten das St. Galler Stimmvolk einem Kredit über 78 Millionen Franken abgesegnet. Im September des gleichen Jahres startete man mit dem koordinierten Ausbau des Netzes begonnen worden.

Weitere Bauprojekte: Sanierungsmassnahmen und Geothermie

„Die Stadt St. Gallen befindet sich baulich in einer Aufbruch-Stimmung“, führte Brunner heute vor den Medien aus und informierte auch über weitere Bauprojekte der St. Galler Stadtwerke: Noch dieses Jahr sollen Erneuerung von wichtigen Wassertransportleitungen an der Zürcher- und Rorschacherstrasse sowie die Totalsanierung der Kreuzung St. Fiden abgeschlossen werden. Zudem wird laut Brunner die Platz- und Strassengestaltung in der südlichen Altstadt 2012 abgeschlossen. Archäologische Funde im Stiftsbezirk hatten die Arbeiten um ein Jahr verzögert.
 
Ebenfalls Verzögerungen gibt es bei den Bohrarbeiten für das Erdwärme-Projekt der Stadt St. Gallen, und zwar einige Monate. Der Grund: Zwei Bohrfirmen haben die Auftragsvergabe angefochten. Nun liegt der Fall liegt beim Verwaltungsgericht. Der Bohrbeginn ist nun für kommenden Mai geplant. Die Stimmberechtigten hatten das Erdwärme-Projekt im November 2010 mit über 80 Prozent Ja-Stimmen gutgeheissen. Die Tiefenbohrungen und der Bau des Kraftwerks kosten 76 Millionen Franken. Für 83 Millionen wird zudem das bestehende Fernwärme-Netz etwappenweise ausgebaut. Mittelfristig will die Stadt die Hälfte aller Häuser umweltfreundlich mit Geothermie beheizen können. (mai/sda)