Nationalrat bewilligt Armee-Bauten

Nationalrat bewilligt Armee-Bauten

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Die Armee will den Waffenplatz Bure JU und den Flugplatz Payerne VD sanieren. Dafür sowie für eine Reihe weiterer Bauvorhaben hat der Nationalrat knapp 408 Millionen Franken bewilligt.
 
Mit 126 Stimmen bei 28 Enthaltungen hat die grosse Kammer am Donnerstag die Immobilienbotschaft 2012 des Verteidigungsdepartements (VBS) gutgeheissen. Sie umfasst fünf Verpflichtungskredite von insgesamt 407,825 Millionen Franken.
  
Keine Chance hatte ein Rückweisungsantrag der Grünen, die den Rahmenkredit um 100 Millionen kürzen wollten. Christian van Singer (Grüne/VD) argumentierte, die Kredite seien angesichts der Verkleinerung der Armee zu hoch. Die Grünen seien zwar nicht gegen die Sanierung von Kasernen oder Flugflächen, doch die Botschaft enthalte eine Reihe kleinerer Vorhaben, die nicht präzisiert seien.
  
Von den 408 Millionen sind 52,25 Millionen für die erste Etappe der Sanierung des Waffenplatzes Bure JU vorgesehen. Damit sollen die vier Kasernen auch auf Minergie-Standard gebracht werden. Für knapp 36 Millionen entsteht eine neue Seilbahn für eine militärische Radarstation. Und für 14,5 Millionen Franken werden die Flugbetriebsflächen auf dem Flugplatz Payerne VD saniert. Die heutigen stammen aus den 1950er-Jahren.
 
Insgesamt fliessen 160 Millionen in die Ausbildungsinfrastruktur und 90 Millionen in die Einsatzinfrastruktur. Die Vorhaben verteilen sich auf alle Sprachregionen der Schweiz. Durchschnittlich werden laut VBS durch die Projekte etwa 1130 Personen während zweier Jahre beschäftigt sein.
  
Gemäss Verteidigungsminister Ueli Maurer handelt es sich bei den Vorhaben um das "absolute Minimum" für den Werterhalt. Der Unterhalt sei teurer geworden, und die Ansprüche der Politik seien gestiegen, etwa an die energietechnischen Auflagen. Der Immobilienbestand der Armee ist laut VBS rund 25 Milliarden Franken wert. Das Geschäft geht nun an Ständerat.
 
(sda)