Nahes Ende des Rustici-Streits

Nahes Ende des Rustici-Streits

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Die Umnutzung von Rustici sorgte in letzter Zeit immer wieder für Diskussionen. Um klare Verhältnisse zu schaffen, hatte der Tessiner Grosse Rat im Frühling einen Nutzungsplan verabschiedet. Damit er den Anforderungen des Bundes entspricht, bedarf der Plan noch einiger Präzisierungen.
 
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Rustici auf dem Monte Generoso.
 
Der kantonale Nutzungsplan „Landschaften mit schützenswerten Bauten“ war im vergangenen Mai vom Tessiner Grossen Rat verabschiedet worden. Der Plan bezeichnet erhaltenswerte Kulturlandschaften und soll die Umnutzung von ungefähr 11’000 Rustici ermöglichen, die sich ausserhalb von Bauzonen befinden. Das Bundesamt für Raumentwicklung (Are) muss nun als Aufsichtsbehörde prüfen, ob der Tessiner Nutzungsplan den Anforderungen des Bundesrechts entspricht. Wie das Are mitteilt, bedürfen aus Sicht des Bundes noch einige Elemente des Planes einer Präzisierung. Vor allem die ausgeschiedenen Landschaften sind laut Bund nicht in allen Teilen schützenswert. Auch was Schutz und Pflege der Landschaft betrifft, erfüllt der Plan für den Bund die Anforderungen nicht hinreichend. Damit sicher gestellt ist, dass der Nutzungsplan so angewandt wird, wie es das Bundesrecht vorschreibt, reicht das Are beim Verwaltungsgericht des Kantons Tessin nun Beschwerde ein.
 
Das ARE möchte allerdings vermeiden, dass der Nutzungsplan insgesamt für ungültig erklärt werde, erklärt das Are in seiner Medienmitteilung. Deshalb wolle man gemeinsam mit dem Kanton nach Lösungen suchen, damit möglichst bald erste bundesrechtskonforme Bewilligungen für die Umnutzung von Rustici erteilt werden könnten. Daneben hat das Are den kantonalen Behörden seine Unterstützung angeboten, damit die Schwächen des Nutzungsplans beheben werden können. Das Are habe sich auch bereit erklärt, die Beschwerde zurückzuziehen, wenn für die entsprechenden Probleme eine Lösung gefunden werde, heisst es weiter. (mai/mgt)
 
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