Geld für Erweiterung des Kunstmuseums Thurgau blockiert

Geld für Erweiterung des Kunstmuseums Thurgau blockiert

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Teaserbild-Quelle: Manfred Morger, flickr, CC
Noch  eine Runde im Streit um Erweiterung und Sanierung des Kunstmuseums Thurgau: Die Thurgauer Regierung darf der Stiftung Kartause Ittingen vorerst keine weiteren Zahlungen für den geplanten Ausbau leisten. Wie die Staatskanzlei mitteilt, hat das Büro des Grossen Rats eine entsprechende superprovisorische Verfügung akzeptiert.
Quelle: 
Manfred Morger, flickr, CC
Trügt die Idylle in der Kartause Ittingen?

Mit dem Budget 2014 hatte der Grosse Rat Anfang Dezember auch dem Objektkredit für Sanierung und Ausbau des Kunstmuseums zugestimmt. Gemäss diesem Entscheid soll die Regierung für den Erweiterungsbau 11,3 Millionen Franken aus dem Lotteriefonds freigeben. Die Rechtmässigkeit dieses Vorgehens wurde jedoch von verschiedenen Seiten angezweifelt. Der Grund: Als Regierungsrat und Stiftung den Auftrag die langjährigen Hausarchitekten der Kartause Ittingen  – das Zürcher Büro harder speyermann architekten –  vergaben, anstatt einen Architekturwettbewerb auszuschreiben, verletzten sie damit offenbar das Öffentliche Beschaffungsrecht. - In der Folge reichten die Gegner des Projekts vor Weihnachten eine Stimmrechtsbeschwerde beim Bundesgericht ein.

Wie die Staatskanzlei mitteilt, hat das Ratsbüro beschlossen, die Beschwerdeschrift allen Grossräten zuzustellen. Des Weiteren hat das Büro für seine Stellungnahme beim Bundesgericht eine Fristverlängerung beantragt. Mit dem Fall wurde ein Rechtsanwalt beauftragt. (mai)