Dem Kanton Zug droht happiges Sparpaket

Dem Kanton Zug droht happiges Sparpaket

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Am Zuger Finanzhorizont ziehen dunkle Wolken auf. Vertreiben will sie der Regierungsrat mit einem Sparpaket. Jährlich 80 bis 100 Millionen Franken will er in den kommenden Jahren einsparen. Erste Sofortmassnahmen sind bereits im Budget 2015 vorgesehen.

Noch sei der Finanzhaushalt im Lot, heisst es in einer Mitteilung des Regierungsrates. Der Kanton verfüge zwar über ein Eigenkapital von über einer Milliarde Franken, aber die finanzielle Situation habe sich in den letzten Jahren verändert.

So musste im vergangenen Jahr erstmals seit 2003 ein Defizit ausgewiesen werden, und das Budget für das laufende Jahr sieht bei einem Gesamtaufwand von rund 1,4 Milliarden Franken ein Minus von über 70 Millionen Franken vor. Die ersten Eingaben für das Budget 2015 und die Finanzaussichten zeigten, dass diese Tendenz auch in den nächsten Jahren anhalten werde, schreibt die Regierung.

Gründe dafür gibt es mehrere: die steigende Belastung durch den Finanzausgleich (NFA) und hohe Abschreibungen auf anstehende Investitionen auf der Ausgabenseite.

Auf der Einnahmenseite schlagen generell sinkende Steuereinnahmen sowie ausbleibende Gewinnausschüttungen der Nationalbank zu Buche. Für Landammann Beat Villiger (CVP) ist deshalb klar: «Wir müssen nun Gegensteuer geben.»

Konkret hat der Regierungsrat BAK Basel Economics beauftragt, den Finanzhaushalt des Kantons zu untersuchen. Aufzeigen sollte das Institut anhand eines interkantonalen Benchmarkings, bei welchen Ausgaben und Dienstleistungen der Kanton Zug überdurchschnittliche Kosten aufweist und worauf dies zurückzuführen ist.

Aufgelistet werden im Bericht Sparpotenziale in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Polizei, Sozialhilfe, Land- und Forstwirtschaft bis hin zum öffentlichen Verkehr. Finanzdirektor Peter Hegglin (CVP) will zwar nicht den Teufel an die Wand malen, ist aber überzeugt, dass der Kanton schnell und entschlossen handeln muss.

Bis Ende 2016 will der Regierungsrat die mittel- und langfristigen Massnahmen «definiert, eingeleitet und wo möglich umgesetzt haben». Den Sparhebel ansetzen will die Exekutive aber bereits im Budget für das nächste Jahr. (sda)