Bund sieht Wasserkraft mit Skepsis

Bund sieht Wasserkraft mit Skepsis

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Das Bundesamt für Energie (BFE) steht der Förderung von Grosswasserkraftwerken skeptisch gegenüber. Mit Blick auf die für 2018 avisierte Strommarktöffnung fürchtet es unter anderem Marktverzerrungen.


In einem der zuständigen Nationalratskommission vorliegenden Bericht kritisiert das BFE auch die Fehler der Stromkonzerne. Wie ihre deutsche Konkurrenz hätten auch Schweizer Stromkonzerne die Marktentwicklung "zu spät erkannt", schreibt das BFE. Auszüge aus dem BFE- Bericht an die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrats (UREK-N) waren am Mittwoch in der "Basler Zeitung" publiziert worden.

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Staumauer am Lago di Lei.
 
Grosswasserkraftwerke sind demnach kaum mehr rentabel oder schreiben gar Verluste. Entsprechend wird nicht mehr in die Anlagen investiert. Seit 2008 sind die Strompreise in Europa um rund einen Drittel eingebrochen. Ursachen seien vor allem die Finanz-, Wirtschafts- und Eurokrise, allerdings nicht nur. Dass es auf dem europäischen Strommarkt zu Überkapazitäten kommen werde, sei seit rund zehn Jahren absehbar. Hauptgrund sei der "subventionierte Zubau von Wind-, und Sonnenkraft in Europa" sowie die Investitionen in Gaskraftwerke.
 
Das Bundesamt hat in seinem auf Ende März datierten Bericht an die UREK-N mehrere mögliche Massnahmen zur Förderung der verlustreichen Grosswasserkraftwerke durch den Bund beleuchtet.
 
Doch bei fast allen - ob Investitionsbeiträgen, Bundesdarlehen oder Bürgschaften oder einer CO2-Abgaben auf den importierten Graustrom - hegt das BFE mit Blick auf die Bundesverfassung Bedenken. Die gesetzlichen Grundlagen fehlten. Zudem fürchtet das BFE mit Blick auf die Verhandlungen mit der EU über ein Strommarktabkommen Probleme, weil in der EU ein Beihilfeverbot gilt, das nur wenige Ausnahmen kennt.(sda)