08:03 BAUPRAXIS

Artikelserie Tief- und Strassenbau (2/6): Die Auftragsbeschaffung

Teaserbild-Quelle: FachWissenBau

Kompakt zusammengefasstes Wissen: Die sechsteilige Artikelserie basiert auf dem Nachschlagewerk «Baupraxis – der Tief- und Strassenbau». Der zweite Teil ist dem Thema
Auftragsbeschaffung gewidmet. Er zeigt das heutige Beschaffungswesen mit dessen Verfahrensarten, der Verfahrenswahl sowie den Vergabekriterien.

Belagseinbau Bundesplatz Bern

Quelle: FachWissenBau

Bauarbeiter beim nächtlichen Belagseinbau auf dem Bundesplatz in Bern.

Von Rolf Steiner und Tobias Frick

Das Nachschlagewerk «Baupraxis – Der Tief- und Strassenbau» liefert zum Thema Tief- und Strassenbau umfassende, praxisnahe Informationen im Zusammenhang mit der Ausführung. Daneben bietet der Band weiterführende Inputs aus den Bereichen Bauwirtschaft Schweiz, Berufe des Bauhauptgewerbes, rechtliche Grundlagen und Normen, Beschaffungswesen, technische und kaufmännische Arbeitsvorbereitung, Bauablauf oder Terminplanung. Zukunftsorientierte Technologien und mögliche Beschleunigungsmassnahmen werden ebenfalls behandelt. Zudem liefert das Buch Tipps, wie sich Wissenslücken gleich einem Loch in der Strasse mit Inhalten und Fachwissen auffüllen lassen. Die dazugehörige, sechsteilige Artikelserie behandelt ausgewählte Themenbereiche aus diesem Fachbuch. Die erste Folge behandelte das Kapitel «Gerätschaften und Inventar» (Baublatt Nr. 1/2021).

Beschaffungswesen

Jährlich werden in der Schweiz Beschaffungen im Wert von rund 40 Milliarden Franken realisiert. Diese Zahl zeigt die grosse Bedeutung des Vergabewesens. Im öffentlichen Sektor entfallen dabei rund 20 % des Volumens auf den Bund, 40 % auf die Kantone und 40 % auf die Gemeinden. Die Schweizer Behörden haben die Pflicht, diese Beschaffungen nachhaltig zu gestalten und den Wettbewerb mit Vorschriften und Regeln auf internationaler, nationaler, kantonaler und kommunaler Ebene zu gewährleisten. Artikel 2 im revidierten Bundesgesetz (2019) über das öffentliche Beschaffungswesen legt fest, dass öffentliche Mittel wirtschaftlich, ökologisch und sozial nachhaltig eingesetzt werden müssen.

Beim Beschaffungswesen (auch Submissions- oder Vergabewesen genannt) unterscheidet man zwischen privaten Auftraggebern und Auftraggebern der öffentlichen Hand. Private Auftraggeber sind nicht an Staatsverträge oder an die Bestimmungen von Bund, Kantonen und Gemeinden für das öffentliche Beschaffungswesen gebunden. Sie sind innerhalb der geltenden Gesetzesgrundlagen frei bezüglich der Vergabe von Aufträgen.

Verfahrensarten

Der Rechtsbegriff öffentliche Auftraggeber bezeichnet im Vergaberecht diejenigen Auftraggeber, die bei der Vergabe eines öffentlichen Auftrags das Vergaberecht zu beachten haben, also insbesondere jene Aufträge, die öffentlich ausgeschrieben werden müssen. Sie werden als öffentlich bezeichnet, weil sie die Bedürfnisse der öffentlichen Hand abdecken sollen. In der Schweiz sind dies vor allem der Bund, die Kantone, die Gemeinden und andere Träger öffentlicher Aufgaben (zum Beispiel die Schweizerischen Bundesbahnen, SBB). Im Folgenden werden die einzelnen Rechtserlasse des öffentlichen Beschaffungswesens erläutert.

Das öffentliche Beschaffungswesen der Schweiz sieht vier verschiedene Vergabeverfahren vor. Je nach Auftragsvolumen (massgebender Betrag in Schweizer Franken, exklusive Mehrwertsteuer) und Randbedingungen (zum Beispiel § 10 der Submissionsverordnung oder Art. 7 Abs. 2 der Interkantonalen Vereinbarung über das Beschaffungswesen, Bagatellklausel) wird das anzuwendende Vergabeverfahren gewählt. Grundsätzlich gilt: Je höher das Auftragsvolumen, desto offener muss der Wettbewerb sein.

  • Freihändiges Verfahren: Beim freihändigen Verfahren erfolgt eine direkte Vergabe an eine Anbieterin oder einen Anbieter, das heisst ohne dass ein öffentliches Bewerbungsverfahren durchgeführt wird. Durch den Auftraggeber dürfen jedoch Konkurrenzofferten eingeholt werden, ohne dass dadurch automatisch das Verfahren der nächsthöheren Stufe zum Tragen kommt.
  • Einladungsverfahren: Beim Einladungsverfahren werden die Anbietenden direkt eingeladen. Wenn möglich werden durch die Vergabestelle mindestens drei Bewerber bestimmt, die eine Offerte einreichen dürfen. Ansonsten ist die Zahl der Anbietenden nicht genauer definiert.
  • Offenes Verfahren: Das offene Verfahren erfolgt über eine öffentliche Ausschreibung, die es allen Anbietenden im Markt erlaubt, ein Angebot einzureichen. Für eine Offerteingabe steht eine minimale Frist von 20 Tagen zur Verfügung; im Staatsvertragsbereich sind es 40 Tage.
  • Selektives Verfahren: Beim selektiven Verfahren erfolgt eine öffentliche Ausschreibung in zwei Stufen. In der ersten Stufe können alle Interessierten einen Antrag auf Teilnahme (Bewerbung) einreichen, eine sogenannte Präqualifikation. Die Bewerber werden auf ihre Eignung hin überprüft und die geeigneten mittels Verfügung bestimmt. Diese können anschliessend in der zweiten Stufe ein konkretes Angebot einreichen.

Verfahrenswahl

Für die Wahl des Verfahrens ist sehr oft das Beschaffungsvolumen relevant. Es wird unterschieden zwischen Aufträgen im Staatsvertragsbereich und im Nicht-Staatsvertragsbereich. Für die Zuordnung sind vorgegebene Schwellenwerte massgebend, die im Folgenden erläutert werden.

  • Staatsvertragsbereich: Aufträge im Staatsvertragsbereich können wahlweise im offenen oder im selektiven Verfahren ausgeschrieben werden. In besonderen Fällen (§ 10 der Submissionsverordnung) können sie gemäss internationalen Verträgen im freihändigen Verfahren vergeben werden.
  • Schwellenwerte im Staatsvertragsbereich: Massgebend sind die sogenannten Schwellenwerte. Diese ergeben sich aus dem geschätzten bzw. aus dem durch einen Kostenvoranschlag ermittelten Preis des zu vergebenden Auftrags. Die Schwellenwerte werden einerseits durch die Art des Auftraggebers und andererseits durch die Auftragsart definiert (vgl. Tabelle 1).
  • Schwellenwerte im Nicht-Staatsvertragsbereich: Aufträge im Nicht-Staatsvertragsbereich können gemäss den entsprechenden Schwellenwerten im offenen, im selektiven, im freihändigen Verfahren oder im Einladungsverfahren vergeben werden.
  • Verfahrensschwellenwerte: Die Schwellenwerte sind je nach Verfahren verschieden. Sie hängen zum einen von der Art des Verfahrens selbst ab, zum anderen von der Auftragsart. Bei gemischten Aufträgen bestimmt der wertmässig grösste Anteil die Zugehörigkeit zur Auftragsart (vgl. Tabelle 2).

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