10:12 BAUBRANCHE

Nationalstrassen: Bundesrat verzichtet auf Auslagerung aus Astra

Teaserbild-Quelle: Claudia Bertoldi

Bau und Betrieb der Nationalstrassen werden nicht aus der Bundesverwaltung ausgegliedert. Das hat der Bundesrat beschlossen. Zwar könnten die strategischen und operativen Aufgaben damit besser getrennt werden, doch es käme zu neuen Schnittstellen, die zusätzliche Führungsstrukturen nötig machen würden.

Bauarbeiten Strassenbau Autobahn A13

Quelle: Claudia Bertoldi

Bauarbeiten auf der A13 (Symbolbild).

Das Bundesamt für Strassen (Astra) ist seit der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen im Jahr 2008 für das Nationalstrassenwesen verantwortlich. Es kümmert sich dabei sowohl um operative Aufgaben wie den Bau und den Betrieb des Nationalstrassennetzes als auch um die strategische Weiterentwicklung des Nationalstrassennetzes.

Öffentlich-rechtliche Anstalt oder Aktiengesellschaft?

Im Rahmen struktureller Reformen hatte der Bundesrat 2018 das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Finanzdepartement die Auslagerung von Bau und Betrieb der Nationalstrassen zu prüfen. Im Vordergrund stand dabei, das operative Geschäft in eine öffentlich-rechtliche Anstalt oder in eine Aktiengesellschaft auszulagern, ähnlich wie dies in Österreich der Fall ist.

Die Abklärungen hätten ergeben, dass eine Auslagerung eine klarere Trennung von strategischen Entscheiden auf der einen und der operativen Umsetzung auf der anderen Seite bringen würde, schreibt das Astra in einer Medienmitteilung. Ein ausgelagerter Betrieb könnte im Auftrag der Kantone und der Privatwirtschaft zudem weitere operative Aufgaben übernehmen. Die strategischen Aufgaben blieben beim Bundesamt.

Allerdings würden neue Schnittstellen zwischen dem Bundesamt und dem ausgelagerten Betrieb entstehen, und es müssten zusätzliche Führungsstrukturen geschaffen werden, um die verschiedenen Aufgaben gut zu steuern.

Bauherrenunterstützung und Verkehrsmanagement

Um die Effizienz zu verbessern, hält es der Bundesrat für sinnvoller, vertieft zu prüfen, ob gewisse Aufgaben im Bereich der Bauherrenunterstützung in das Bundesamt für Strassen eingegliedert werden könnten. Auch so könnte ein wesentlicher Teil der Einsparungen erzielt werden, heisst es in der Mitteilung.

Das Astra könnte künftig auch gewisse Aufgaben im Verkehrsmanagement übernehmen, die heute im Rahmen von Leistungsvereinbarungen von gewissen Kantonspolizeien wahrgenommen werden. Geprüft werde nun auch eine noch engere Zusammenarbeit mit den Gebietseinheiten und zwischen ihnen im Nationalstrassenunterhalt. Diese Anpassungen seien im Rahmen des geltenden Rechts möglich. (mgt)

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