Bundesrat will einen Überblick über die Vorschriften im Bauwesen

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Neben den Normen des Schweizerischen Ingenieur- und Architektenvereins (SIA) gibt es im Bauwesen eine Vielzahl von Vorschriften und Vollzugshilfen. Der Bundesrat ist bereit, in diesem Normen-Dickicht etwas aufzuräumen.

Bauarbeiter, Symbolbild.
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Bauarbeiter, Symbolbild.

Er beantragt, ein Postulat des Aargauer GLP-Nationalrats Beat Flach anzunehmen. Das gab er am Donnerstag ohne Begründung bekannt. Flach verweist auf die Regulierungskosten im Baurecht von über 600 Millionen Franken pro Jahr. Nicht die Gesetze und Normen, sondern die Summe an Vollzugshilfen seien eine wesentliche Ursache dafür.

Kantonale und kommunale Verwaltungen, Versicherungen oder das bfu erarbeiteten immer mehr Ausführungsbestimmungen – aus Angst, bei einem Unfall oder sonstigen Schaden Verantwortung übernehmen zu müssen. Nach Ansicht von Flach sind die Lücken im Regelwerk aber nur vermeintlich.

Die SIA-Normen gälten als anerkannte Regeln der Baukunde. Sie seien unter Einbezug von Experten aus allen relevanten Bereichen erarbeitet und im Rahmen einer öffentlichen Vernehmlassung konsolidiert worden. Laut Flach geniessen sie breite Akzeptanz und bilden die aktuellen Regeln der Baukunst ab.

Trotzdem sei ein zunehmender Wildwuchs an technischen Regelungen zu beobachten, die über das anerkannte Normenwerk hinausgingen – ohne einen nachweisbaren Qualitäts- oder Sicherheitsgewinn, schreibt Flach. Er will den Bundesrat daher beauftragen, eine Übersicht über die Vollzugshilfen öffentlicher und privater Akteure im Planungs- und Bauwesen zu erstellen und deren Wirkung zu überprüfen. Zudem soll der Bundesrat aufzeigen, wie der Bund für eine bessere Koordination sorgen kann. (sda)