Bern, Symbolbild. (Bild: chensiyuan wikimedia cc GFDL)
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Stadt Bern veröffentlicht Kataster der Eigentumsbeschränkungen


14.07.2017

Die Stadt Bern hat den Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB-Kataster) im Internet aufgeschaltet. Damit existiert nun ein Verzeichnis, das die wichtigsten öffentlich-rechtlichen Beschränkungen für einzelne Grundstücke auflistet.

Wie Berns Direktion für Tiefbau, Verkehr und Stadtgrün (TVS) am Donnerstag mitteilte, gibt es eine Vielzahl von Gesetzen, Verordnungen und behördliche Einschränkungen, welche Landbesitzer in der Schweiz beachten müssen. Ein Beispiel für öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen sind etwa Nutzungszonen. Eine Eigentumsbeschränkung besteht immer aus einem Plan, beispielsweise eben dem Nutzungszonenplan, und einer Rechtsvorschrift, also im Fall der Nutzungszonen die Gemeinde-Bauordnung. Im Juni 2015 erschien dazu erstmals eine Informationsbroschüre zum ÖREB-Kataster (Baublatt berichtete).

Der Kataster führt nun laut der Mitteilung der städtischen TVS verschiedenste Daten wie Pläne, Rechtserlasse und diverse Grundstückinformationen aus unterschiedlichen Quellen zusammen und stellt sie vollständig, übersichtlich und verständlich allen Interessierten zur Verfügung.  Mit dem Verzeichnis entfällt damit der Aufwand, alle Eigentumsbeschränkungen eines Grundstücks einzeln bei den zuständigen Stellen einzuholen, zusammenzutragen, miteinander zu vergleichen und zu kombinieren. Davon könnten nebst Grundeigentümern verschiedenste Akteure auf dem Immobilienmarkt profitieren, heisst es in der Mitteilung.

Bei der Arbeit am ÖREB-Kataster hat die Stadt Bern mehr als 500 Planungsdossiers elektronisch aufbereitet und verknüpft, deren Originalakten teilweise noch aus dem vorletzten Jahrhundert stammen. Der Kataster ersetzt die rechtswirksamen Originaldokumente nicht, sondern stellt die entsprechenden Informationen kostenlos elektronisch zu Verfügung. Das Verzeichnis wird zudem laufend aktualisiert.

Kantonaler Kataster soll 2019 fertig sein

Die Stadt Bern gehörte zu einer Gruppe von acht Gemeinden, welche als Pilotgemeinden in den vergangenen vier Jahren wesentlich beim Aufbau des kantonalen ÖREB-Katasters mitwirkten. Dieser soll spätestens im Jahr 2019 kantonsweit fertiggestellt sein, wie Kantonsgeometer Thomas Hardmeier am Donnerstag auf Anfrage sagte.  17 «Themen» respektive Arten von Eigentumsbeschränkungen werden im kantonalen ÖREB-Kataster aufgeführt sein - von Waldgrenzen in Bauzonen über belastete Standorte bis zu Baulinien für Nationalstrassen und eben die Nutzungsplanung. Die Gemeinden müssen zuhanden des Kantons «nur» die Nutzungspläne und ihre Veränderungen aufarbeiten.

Im Fall der Stadt Bern war das laut Hardmeier sehr aufwendig, weil die Nutzungsplanung seit 1976 immer wieder verändert wurde und das Gebiet der Stadt Bern gross ist. Die Stadt Bern ist etwa die 80. Gemeinde, deren ÖREB-Kataster nun im Internet zu finden ist. (sda/pb)

Hier geht's zum ÖREB-Kataster: www.map.apps.be.ch